„Angriff“ von UniCredit auf Oberbank, BKS und BTV

Fabry
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Streit. Die Bank-Austria-Mutter fordert bei den Mitgliedern der 3-Banken-Gruppe eine Sonderprüfung von Kapitalerhöhungen. Laut BKS, BTV und Oberbank will sie die Kontrolle erlangen.

Wien. Es ist eine ungewöhnliche Forderung, die bei der Bank für Kärnten und Steiermark (BKS) vom knapp 30-Prozent-Aktionär UniCredit für die bevorstehende Hauptversammlung eingebracht wurde: Es solle eine Sonderprüfung für sechs vergangene Kapitalerhöhungen beschlossen werden, von denen die erste im Jahr 1994 stattgefunden hat. Konkret soll dabei geprüft werden, ob bei den wechselseitigen Beteiligungen zwischen BKS, Bank für Tirol und Vorarlberg (BTV) und Oberbank den beteiligten Instituten ein ungerechtfertigter Vorteil und anderen Aktionären – also der UniCredit – ein Schaden erwachsen ist. Sollte es einen solchen Schaden geben, soll auch die Möglichkeit von Rückforderungen geprüft werden.

Konkret heißt es in einem Brief, den die UniCredit diese Woche an die BKS geschrieben hat, dass Umstände vorliegen würden, die „gegen die Corporate Governance und zwingendes Recht verstoßen. Unsere Anfragen an die zuständigen Organe wurden bis dato nicht beantwortet und daher wurde unsere begründeten Vermutungen vor der Hauptversammlung nicht ausgeräumt.“

Geld im Kreis geschickt?

Als Begründung für die Sonderprüfung schreibt die UnCredit weiter, dass die drei Banken direkt sowie jeweils über ihre Anteile an der Generali 3-Banken Holding an sich selbst beteiligt seien. Dadurch bestehe die „begründete Vermutung, dass bei einer Kapitalerhöhung der Zeichnungsbetrag zumindest teilweise aus dem Vermögen der Gesellschaft selbst geleistet wurde.“ Im Ausmaß der in der umgekehrten Richtung bestehenden Beteiligung werde somit auch kein neues Vermögen zugeführt und die Kapitalerhöhung somit nicht effektiv erbracht. Mit anderen Worten: die drei Banken hätten Geld im Kreis geschickt und auf diese Weise die Anteile der anderen Aktionäre verwässert.

Bei der BKS sieht man das Verlangen auf eine Sonderprüfung der Kapitalerhöhungen als „Angriff“ der italienischen Großbank. Rechtlich seien die Argumente von UniCredit nicht haltbar. Denn: „Die Unbedenklichkeit der wechselseitigen Beteiligungen innerhalb der 3-Banken-Gruppe wurde über die Jahrzehnte regelmäßig und umfassend geprüft." UniCredit stelle aber ebendiese wechselseitige Teilnahme der Institute an ihren Kapitalerhöhungen grundsätzlich infrage. „Die von UniCredit angestrebte Konsequenz ist offenbar die Erlangung der Kontrolle über diese österreichische Regionalbankengruppe“, heißt es am Freitag in einer Aussendung. Denn ähnliche Anträge werden auch für die Hauptversammlungen von BTV und Oberbank erwartet.

Geschichte nicht friktionsfrei

Bei der Bank Austria-Mutter heißt es dazu auf Anfrage der „Presse": „Die UniCredit hat weder die Kontrolle über die drei Banken noch die Absicht, die Kontrolle zu erlangen.“ Das Verhältnis von UniCredit und den drei Regionalbanken war aber auch schon in der Vergangenheit nicht ganz friktionsfrei. Für die Italiener ist es ein Erbe der einstigen Creditanstalt. 2008 wollte UniCredit ihre Anteile bereits verkaufen. Das war aufgrund der Syndizierung der drei Regionalbanken jedoch alles andere als einfach. Denn trotz ihres Drittelanteils hatte und hat die UniCredit nur wenig Mitspracherecht. Insofern braucht die UniCredit auch nun die Hilfe anderer Aktionäre, um die Sonderprüfung bei der Hauptversammlung durchzubringen.

2008 wurde der Verkaufsprozess von der Finanzkrise endgültig zum Scheitern gebracht. Ob die jetzige Forderung nach einer Sonderprüfung der Auftakt zu einem neuerlichen Versuch ist, die Anteile zu Geld zu machen, wird sich zeigen. Am Freitag hieß es von der UniCredit dazu: „Es gibt derzeit keine Überlegungen für einen Verkauf."

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.04.2019)

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