Der Hype um die CO2-Steuer erreicht Österreich. Die Neos fordern eine neue Abgabe auf klimaschädliche Treibhausgase. Ökonomen feiern das Modell. Doch Stolpersteine gibt es genug.
Die Zeit scheint reif für diese Idee: Eine Steuer auf klimaschädliche Treibhausgase ist der effizienteste Weg, um CO2-Emissionen in den Griff zu bekommen, heißt es im Aufruf tausender US-Ökonomen. Auch in der Politik erlebt die CO2-Steuer ein ungeahntes Revival. Kanada, Schweden und Frankreich haben die Klimaabgabe längst umgesetzt. In Deutschland drängen die fünf Wirtschaftsweisen auf eine Einführung. Mit den Neos wagt sich nun auch die erste heimische Partei aus der Deckung und fordert eine CO2-Steuer für Österreich.
„Es braucht hier Lenkung“, sagt Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn. Die heimischen CO2-Emissionen sind zuletzt nicht wie geplant gesunken, sondern sogar gestiegen. Die bisherigen Maßnahmen greifen offenkundig zu kurz. Es geht den Neos allerdings nicht darum, mehr Einnahmen für den Staat zu generieren. Die Steuer soll aufkommensneutral gestaltet sein. Dafür müssten im Gegenzug die Mehrwertsteuer gesenkt und eine Reihe anderer Steuern gestrichen werden. Auch IHS-Chef Martin Kocher ist überzeugt, dass ein CO2-Preis der richtige Weg ist, um Bewegung in den Klimaschutz zu bringen. Doch „es kommt auf die Details an“, ob die Abgabe ein Erfolg wird wie in Schweden oder ein Rohrkrepierer wie in Frankreich.