Elf Milliarden an Steuergeld für Bankenrettung

Die Bad Bank der Hypo Alpe Adria trieb Österreichs Schuldenstand nach oben.
Die Bad Bank der Hypo Alpe Adria trieb Österreichs Schuldenstand nach oben.(c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
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Seit der Finanzkrise 2008 hat die Republik rund elf Milliarden Euro ausgegeben, um Österreichs Bankenbranche zu unterstützen. Das ist zwar weniger als ursprünglich erwartet, liegt aber deutlich über dem europäischen Durchschnitt.

Wien. Zwei Mal hätte man die „größte Steuerreform aller Zeiten“ durchführen, mehr als ein Jahr lang den gesamten Arbeitsmarkt oder zehn Jahre lang das Umweltministerium durchfinanzieren können. Die Rettung der österreichischen Banken hat die Republik seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 zwischen zehn und elf Milliarden Euro gekostet, geht aus den neuesten Zahlen der Österreichischen Nationalbank (OeNB) hervor.

Damit liegt Österreich zwar hinter Spitzenreitern wie Zypern, Griechenland oder Irland, hat aber im Vergleich zu den übrigen Euro-Staaten eines der teuersten Banken-Rettungspakete aufgelegt. Während sich die Maßnahmen im Euroraum von 2008 bis Ende 2018 im Durchschnitt mit knapp zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) auf das Maastricht-Budgetdefizit ausgewirkt haben, waren es in Österreich 3,7 Prozent.

Österreichs Maastricht-Schuldenstand wurde mit 5,3 Prozent des BIP belastet, der des Euroraums im Schnitt nur mit knapp vier Prozent. In den Berechnungen sind bereits jene Zinsen enthalten, die die Staaten wegen der – durch die Bankenhilfen verursachte – höhere Verschuldung zahlen mussten. Österreich wurde bekanntlich von den drei großen Ratingagenturen Standard&Poor's, Fitch und Moody's zwischen 2012 und 2016 wegen der Turbulenzen rund um die Kärntner Bank Hypo Alpe Adria und ihre Abbaugesellschaft Heta nacheinander herabgestuft und musste höhere Zinsen für neue Schulden zahlen. Als der ehemalige Finanzminister Hans Jörg Schelling 2015 verkündete, der Heta kein Geld mehr zuzuschießen, ein Zahlungsmoratorium verhängte und einen Schuldenschnitt anvisierte, verlor Österreich das Vertrauen der Investoren – der Ausdruck „Bananenrepublik“ machte die Runde.

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