Nowotny: Doch keine Eurobonds

Österreichs Nationalbankchef dachte laut über eine europäische Anleihe nach, hält deren Einführung nun aber für verfrüht. Generell sollten Vorschläge wie diese auf „Expertenebene“ besprochen werden.

Nowotny Doch keine Eurobonds
Nowotny Doch keine Eurobonds
(c) REUTERS (HERWIG PRAMMER)

Wien/Stef. Vor wenigen Tagen sorgte Ewald Nowotny für Aufsehen: „Ich denke, dies würde eine deutliche Stärkung des europäischen Kapitalmarktes bringen“, sagte Österreichs Nationalbankgouverneur zum viel diskutierten Thema einer gemeinsamen Anleihe aller Euroländer. Nun will Nowotny davon nichts mehr wissen. „Es ist verfrüht, darüber sollten wir jetzt nicht im Detail sprechen“, sagte er am Freitag in Wien.

Die Debatte um eine länderübergreifende Anleihe, die von der Europäischen Zentralbank aufgelegt werden könnte, sorgte in den vergangenen Tagen für viel Zündstoff. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sprach sich dafür aus, ebenso wie Luxemburgs Chef der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker. Die Idee stößt vor allem in Deutschland auf Widerstand. Der ökonomische Musterschüler der EU muss für seine Bundesanleihen deutlich weniger Zinsen bezahlen als die meisten anderen Staaten. Eine gemeinsame Anleihe würde die Refinanzierung verteuern, befürchtet unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Österreich, das in wirtschaftspolitischen Themen oftmals in Einklang mit den Deutschen agiert, zeigte sich ebenfalls skeptisch. „Es kann nicht sein, dass Länder, die diszipliniert wirtschaften, am Ende draufzahlen“, sagte Finanzminister Josef Pröll (ÖVP). Deshalb stehe er der Idee einer europäischen Anleihe „sehr skeptisch“ gegenüber. Umso überraschender kam die Aussage Nowotnys, der als EZB-Gouverneur bedeutende Entscheidungen der Zentralbank mitträgt.

Von einem Richtungswechsel will Nowotny aber nicht sprechen. Er habe seine Meinung nicht geändert, bloß sei es zum jetzigen Zeitpunkt unpassend, über Eurobonds zu diskutieren. Deren Einführung sei eine „konzeptuelle Idee“, die man in „guten Zeiten diskutieren kann, aber nicht ich schlechten“. Generell sollten Vorschläge wie diese auf „Expertenebene“ besprochen werden, die Politik solle sich „nicht mit zu vielen Themen auf einmal beschäftigen“. Keinesfalls habe Nowotny seinen Kurs wegen politischer Zurufe geändert, etwa aus Deutschland. „Davon lassen wir uns nicht beeindrucken“, teilte sein Sprecher mit.

 

Kein Kentern trotz stürmischer See

Die Gefahr, dass die Eurozone auseinanderbrechen könnte, sieht Nowotny nicht. „Wir befinden uns auf stürmischer See, vor einem Untergang stehen wir aber nicht“, erklärte der Hobbysegler. Damit das europäische Boot nicht doch noch kentert, müsse beim EU-Gipfel kommende Woche ein dauerhafter Krisenmechanismus beschlossen werden. Dieser solle auch festlegen, wie ein Staatsbankrott unter Einbindung privater Gläubiger abgewickelt werden könnte.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.12.2010)

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