Finanzsteuer für OeNB-Chef Nowotny "den Versuch wert"

European Central Bank Governing Council member Nowotny of Austria talks during the presentation of the EBRD transition report 2012
European Central Bank Governing Council member Nowotny of Austria talks during the presentation of the EBRD transition report 2012REUTERS
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Mit der neuen Steuer könne man aber Krisen nicht verhindern, aber Spekulationen teurer machen. Das normale Bankgeschäft sei kaum betroffen.

Die nun von der EU-Kommission offiziell vorgeschlagene Finanztransaktionssteuer, die in elf EU-Staaten eingeführt werden soll, habe "eine Größenordnung, die zumindest einmal den Versuch Wert ist", meint OeNB-Chef Ewald Nowotny: "Ich denke, das müsste funktionieren". Die Maßnahme sei "eine Novität", nun sei es wichtig, sie "in Gang zu setzen" und dann zu sehen, "ob es so funktioniert wie man glaubt", sagte Nowotny am Donnerstagabend in der ZiB2.

Krisen könne man damit nicht verhindern, das wäre unrealistisch. Aber kurzfristige spekulative Transaktionen würden teurer und damit unrentabel. Außerdem ergäben sich zusätzliche Einnahmen für den Staatshaushalt, die zumindest teilweise in einen "Stabilisierungsfonds" für Banken fließen sollten, wünscht sich Nowotny. Mit einem erwarteten Volumen von 31 Milliarden Euro handle es sich aber sicher um "mehr als ein Symbol".

Betroffen sei davon nicht das übliche Geschäft, auf das der Großteil der Aktivitäten österreichischer Banken entfalle. Standorte für Hochfrequenzhandel würden vielleicht geschwächt - aber da müsse man sich überlegen, "ob ich das will". Devisengeschäfte seien ausgenommen, um den Außenhandel nicht zu belasten, "da muss man sehen, wie es sich auswirkt".

(APA)

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