Meischberger: "Kein Geld von Konto 15.444 an Grasser"

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Meischberger Kein Geld Konto(c) Clemens Fabry
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Meischberger widerspricht Vermutungen, laut denen Geld über sein Konto in Liechtenstein an seinen Freund Karl-Heinz Grasser geflossen sei.

Walter Meischberger hat heute am Rande eines Medienverfahrens im Wiener Landesgericht erstmals seit längerer Zeit zu den Beschuldigungen gegen ihn im Buwog-Verfahren Stellung genommen. Der Trauzeuge von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser wies alle Vorwürfe, es habe Rückflüsse an Grasser aus der Buwog-Provision gegeben, zurück. Das Konto "15444" in Liechtenstein kenne er natürlich, es sei eines seiner Konten. Das "Format" hatte berichtet, dass die Ermittler von diesem Konto eine "heiße Geldspur" zu Grasser prüfen.

"Natürlich kenne ich das Konto namens 15444", aber alles sei "ganz normal", beteuerte Meischberger am Freitag. Es handle sich um ein "legales Konto in Liechtenstein, auf dem ich in Österreich versteuertes Geld einbezahlt habe".

"Absoluter Blödsinn"

Angesprochen auf den laut "Format" bestehenden Verdacht der Ermittler, dass über das Konto "15444" bei der Hypo Investment Bank (HIB) in Liechtenstein Geld aus der 9,6 Millionen Euro Buwog-Provision an Grasser geflossen sei, dementierte Meischberger. "Das Konto ist später natürlich im Laufe der Jahre für die Verwendung von Geldern in mehrfacher Hinsicht verwendet worden, aber dass hier irgendetwas an den Herrn Grasser zurückgeflossen wäre ist absoluter Blödsinn und Hineingeheimnisserei", empörte sich der frühere Geschäftspartner Grassers: "Das ist mein Konto, mein Geld, meine Verwendung".

Meischberger glaubt nicht, dass er sich selber eines Tages in der Buwog-Causa als Angeklagter vor Gericht verantworten wird müssen. Er sei "ziemlich sicher, dass es nichts Anklagbares geben wird in der ganzen Sache". Auch im Steuerverfahren sieht sich Meischberger rehabilitiert. "Im Steuerverfahren glaub' ich rechtzeitig eine Selbstanzeige gemacht zu haben und meine Steuerschulden bezahlt zu haben, und deshalb in einem ganz normalen Verhältnis mit der Finanz in Österreich zu sein", versicherte er. Im September 2009 hatte Meischberger wegen der nicht versteuerten Buwog-Provision Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung getätigt.

"Verständnis für Justiz"

Die lange Ermittlungsdauer der Justiz in der Buwog-Causa wertet Meischberger positiv. "Offensichtlich gibt's zu wenig Verdachtsmomente um eine Anklage erstellen zu können, sonst wäre das nach so langer Zeit wohl doch schon passiert", meinte er. Natürlich handle es sich um ein "sehr breites Verfahren", "sehr verwickelt im Inland und Ausland", räumte er ein. Die Behörden würden "sehr konsequent" alles erheben, "das wird seine Zeit dauern, das seh' ich auch so ein", zeigte er sich verständnisvoll - anders als Grasser, der die Justiz mehrmals scharf gerügt hatte. "Aber ich glaube nicht, dass es zu irgendeiner Erhärtung von Verdachtsmomenten kommen wird, deshalb bin ich sicher dass, wenn die Erhebungen abgeschlossen sind, es zur Einstellung dieser Verfahren kommen wird".

Gegen Meischberger, den Lobbyisten Peter Hochegger, den Immobilienunternehmer Ernst Karl Plech und Grasser wird im Zusammenhang mit der Buwog-Privatisierung in Grassers Amtszeit ermittelt. Der Vorwurf lautet auf Untreue und Amtsmissbrauch, da der knapp siegreiche Bieter Immofinanz eine geheime 9,6 Millionen Euro-Provision an Hochegger und Meischberger zahlte. Die Beschuldigten weisen alle Vorwürfe zurück. Zahlreiche Hausdurchsuchungen und Kontenöffnungen wurden bereits durchgeführt, für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

(APA)

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