Sozialpartner: Die pragmatisierten Verwalter des Stillstands

KolumneAus einem wirkungsvollen Instrument der Kompromissfindung ist ein wirtschaftshemmender Blockade-Betonblock geworden. In dieser Form hat die Sozialpartnerschaft keine Existenzberechtigung mehr.

 Sozialpartnergipfel im Bundeskanzleramt: „Die Regierung macht ohne Sozialpartner gar nichts.“
 Sozialpartnergipfel im Bundeskanzleramt: „Die Regierung macht ohne Sozialpartner gar nichts.“
Sozialpartnergipfel im Bundeskanzleramt: „Die Regierung macht ohne Sozialpartner gar nichts.“ – (c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Die Regierung macht ohne Sozialpartner gar nichts“, sagte neulich ein stillstandsfrustrierter Sozialpartner zur „Presse“. Dumm nur, dass die Sozialpartner selbst zum Symbol der Blockade und des Stillstands geworden sind, fügen wir hinzu. Die ganze wirtschaftspolitische Malaise dieses Landes lässt sich in folgendem Satz zusammenfassen: Früher hatten wir eine Regierung und (in Form der Sozialpartner) eine Nebenregierung, die diese vor sich hergetrieben hat. Jetzt haben wir keines von beiden mehr.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.09.2015)

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