„Auf halben Wegen zauderhaft zu streben . . .“

Ohne umfassenden Föderalismusumbau bleiben Strukturreformen eine halbe Sache. Die Krankenkassenreform zeigt sehr schön die engen Grenzen der Reformer innerhalb der derzeitigen realen Machtstrukturen auf.

Patient Gesundheitswesen: Föderale Machtstrukturen bremsen die Genesung.
Patient Gesundheitswesen: Föderale Machtstrukturen bremsen die Genesung.
Patient Gesundheitswesen: Föderale Machtstrukturen bremsen die Genesung. – (c) REUTERS (Bogdan Cristel)

Vorweg: Die Reform der heimischen Krankenkassen ist prinzipiell eine feine Sache. Schon der Umstand, dass sie überhaupt stattfindet. Denn das heimische Sozialversicherungswesen steht unter dem Einfluss der Länder und der Sozialpartner, die sich in den vergangenen Jahren zu den verlässlichsten Reformbremsern gemausert haben. Hier hineinzuschneiden erfordert Mut, den die vorherigen Regierungen nicht aufgebracht haben, obwohl die strukturellen Probleme des Systems seit Jahrzehnten bekannt sind.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.09.2018)

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