Reform-Blues: Ein Murks namens Föderalismus

Die Bilanz100 Jahre nach Gründung der Republik hat Österreich noch immer keine vernünftige Form des Föderalismus gefunden. Und daran wird sich schnell nichts ändern.

Landeshauptleutekonferenz: Soll man den Landeskaisern mehr Macht und Finanzverantwortung geben – oder sie zurückstutzen? Eine weiter ungeklärte Frage.
Landeshauptleutekonferenz: Soll man den Landeskaisern mehr Macht und Finanzverantwortung geben – oder sie zurückstutzen? Eine weiter ungeklärte Frage.
Landeshauptleutekonferenz: Soll man den Landeskaisern mehr Macht und Finanzverantwortung geben – oder sie zurückstutzen? Eine weiter ungeklärte Frage. – (c) APA/ROBERT JAEGER

Föderalismus ist eine schöne Sache, aber die österreichische Variante ist ein intransparenter und ineffizienter Moloch, der uns unter anderem wegen unklarer Kompetenzen, Doppelgleisigkeiten, undurchsichtiger Finanzflüsse und der Entkoppelung von Einnahmen- und Ausgabenverantwortung Milliarden kostet. Diese Diagnose ist weitgehend unbestritten.

Vorschläge zur Beseitigung dieses Dilemmas liegen auch zur Genüge und seit Langem vor. Woran es allerdings seit Jahrzehnten hapert, ist deren Umsetzung.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.01.2019)

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