Wenn Phrasen zur Marke werden

Kann man alltägliche Wortfolgen als Marke schützen lassen? Diese Frage stellt sich nicht erst seit „Je suis Charlie“.

THE NETHERLANDS CHARLIE HEBDO
THE NETHERLANDS CHARLIE HEBDO
(c) APA/EPA/KOEN VAN WEEL (KOEN VAN WEEL)

Wien. „Je suis Charlie“ ist keine Marke, entschied das französische Patentamt. Der Anlass: Findige Unternehmer hatten versucht, aus der weltweiten Solidarisierung mit dem Satiremagazin „Charlie Hebdo“ Profit zu schlagen. Diese Worte seien Allgemeingut und genauso wenig schutzfähig wie Apfel oder Birne, argumentierte die Behörde.

Hätte sie anders entschieden, würde jetzt wohl jemand das exklusive Recht beanspruchen, den Slogan auf Kaffeetassen, T-Shirts und Aufkleber zu drucken. Dessen Erfinder Joachim Roncin bastelt jetzt seinerseits an rechtlichen Mechanismen, die sicherstellen sollen, dass das Logo nur dafür verwendet wird, wofür es gedacht war: für die Förderung der Meinungsfreiheit.

Auf die Idee, mit gängigen Phrasen Profit zu machen, sind auch andere schon gekommen. Etwa US-Sängerin Taylor Swift: Sie hat Markenschutz für Wortfolgen aus ihren Songtexten beantragt – wie „This Sick Beat“, „Nice to Meet You. Where You Been?” oder „Party Like It's 1989“. Noch wurden ihr die Marken nicht zugesprochen – viele Stimmen preisen aber jetzt schon ihre Geschäftstüchtigkeit. „Dahinter stecken massive finanzielle Interessen im Merchandising-Bereich“, sagt Rechtsanwältin Barbara Kuchar, Expertin für Immaterialgüterrechte in der Kanzlei KWR. „Mit Markenschutz für diese Phrasen müsste künftig jeder Unternehmer, der diese markenmäßig verwenden möchte, eine Lizenz von Taylor Swift einholen.“ Betroffen wären alle Warengruppen oder Dienstleistungen, für die Swift Markenschutz angemeldet hat.

 

Unterscheidungskraft

„Theoretisch spricht nichts dagegen, dass diese Marken tatsächlich registriert werden“, meint Kuchar. Ein Slogan wie „Party Like It's 1989“ erfülle wohl die markenrechtlichen Voraussetzungen: Er ist für Merchandising-Produkte – etwa Schlüsselanhänger oder T-Shirts – nicht beschreibend. Und vermutlich auch unterscheidungskräftig.

Auf beides kommt es beim Markenschutz an. Deshalb kann beispielsweise Apple für Computer, aber nicht für Äpfel als Marke geschützt werden. Auch beim Streit um die Marke Kornspitz geht es darum: Ist daraus tatsächlich – wie zuletzt das OLG Wien entschied – eine Gattungsbezeichnung für eine bestimmte Art von Gebäck geworden, ist der Markenschutz obsolet. Nicht als Marke schutzfähig ist etwa auch das Wort Bio: Es eignet sich nicht dazu, Waren eines Unternehmens von solchen des Mitbewerbs zu unterscheiden. Bioprodukte anbieten können viele.

Aber zurück zur Musik: Dass dort plötzlich Markenschutz ein Thema wird, dürfte einen handfesten kommerziellen Grund haben. Durch die Streamingdienste im Web lässt sich nicht mehr so viel mit Tantiemen verdienen – Merchandising-Produkte könnten die Lücke schließen. So gesehen ist es kein Wunder, wenn Künstler beginnen, sich Markenrechte an Phrasen aus ihren Songs zu sichern.

Außerhalb des Markenrechts besteht auch Schutz nach dem Urheberrecht. Diesen hat, wer eine geistige Schöpfung sein Eigen nennt – darauf könnte auch Roncin seinen Anspruch auf den „Charlie“-Slogan stützen. Registrierung braucht es dazu keine, wohl aber eine gewisse Qualität besagter Schöpfung. „Banale Aussprüche wie „Where You Been?“ seien urheberrechtlich nicht geschützt, sagt Kuchar. Denn niemand kann behaupten, diese Wortfolge erfunden zu haben.

 

Monopol auf banale Phrasen?

Einen weiteren Schutzmechanismus bietet das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb). Dieses schützt vor der Ausbeutung des guten Rufs eines Mitbewerbers. Der Markenschutz verlangt dagegen weder schöpferischen Geist noch Bekanntheit. „Die Registrierung einer Marke kann also durchaus dazu missbraucht werden, relativ banale Aussprüche des täglichen Lebens für bestimmte Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren“, sagt Kuchar.

Swift hat sich mit ihrer Findigkeit nicht nur Freunde gemacht: Die Band Peculate etwa sah darin einen „Angriff auf die freie Rede“ und nahm ein Lied auf, das nur aus der Phrase „The Sick Beat“ bestand. Ob Swift sie geklagt hat, ist nicht bekannt. Ebenso wenig ist abschätzbar, ob der Trend nach Europa überschwappen wird. „Wenn ja, werden Künstler und Kreative den Markenschutz künftig als integrierten Bestandteil ihrer Merchandising-Strategie begreifen“, sagt die Juristin. Für Werbende sei dann erhöhte Vorsicht geboten – sie müssten sogar Alltagsphrasen überprüfen, bevor sie sie verwenden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.02.2015)

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