Banken dürfen laut dem Höchstgericht variable Kreditzinsen nicht mit der Höhe der Marge nach unten begrenzen. Konsumentenschützer jubeln, Banken macht das Urteil „Kopfschmerzen“.
Wien. Banken müssen ihren Kreditkunden negative Referenzzinsen weitergeben, der Kreditzinssatz kann dadurch bis auf den Wert von Null sinken. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) neuerlich entschieden – zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen (8 Ob 101/16k). Anlass war eine Verbandsklage, die der VKI im Auftrag der Tiroler AK gegen die Hypo Tirol Bank führte. Was heißt das konkret? Und wer ist davon betroffen? „Die Presse“ hat die Antworten:
1 Um welche Kredite geht es in dieser Entscheidung?