Die EU-Kommission plant ein einheitliches Investitionsgericht. Wäre das wirklich besser?
Wien. Die Investitionsschiedsgerichte machten in letzter Zeit mehr von sich reden – weitaus gängiger sind aber Schiedsverfahren zwischen Unternehmen. Auch da läuft nicht immer alles rund – was oft an unzureichenden Regelungen im Vorfeld liegt. „Schiedsklauseln in Verträgen sind oft zu kurz und zu wenig überlegt. Oder aber zu detailliert“, sagt Maria Theresa Trofaier, Schiedsrechtsexpertin bei DLA Piper in Wien. Die Folge: „Man streitet zuerst lange über die Klausel.“
Langwierige Streitigkeiten sind aber genau das, was Firmen unbedingt vermeiden wollen. Bei einem Klientenseminar zum Thema, das die Kanzlei im Herbst abhielt, habe sich wieder bestätigt, dass es ihnen vor allem auf zweierlei ankommt: Effizienz und Kosten, sagt Trofaier. Schiedsverfahren seien da oft eine gute Alternative – allerdings nicht immer. Und es gebe auch keine „goldene Regel“, wann man vor einem Schiedsgericht und wann vor den ordentlichen Gerichten besser dran ist.