Urteil der Woche: Geschmack lässt sich einfach nicht schützen

Über Geschmack wurde vor dem EuGH gestritten.

Ob nun der „Heksenkaas“ gleich schmeckt wie der „Witte Wievenkaas“ entscheidet demnach am besten jeder für sich.
Ob nun der „Heksenkaas“ gleich schmeckt wie der „Witte Wievenkaas“ entscheidet demnach am besten jeder für sich.
Ob nun der „Heksenkaas“ gleich schmeckt wie der „Witte Wievenkaas“ entscheidet demnach am besten jeder für sich. – (c) imago/Westend61 (imago stock&people)

Ein Frischkäse, der in den Niederlanden produziert wird, hat zu einem Streit über Geschmack geführt. Die Frage, mit der sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu beschäftigen hatte, war nicht, ob der „Heksenkaas“ des Herstellers Levola gut oder schlecht ist. Die Richter mussten prüfen, ob der Geschmack des Milchprodukts „einzigartig“ sei. Nachdem nämlich ein Mitbewerber den „Witte Wievenkaas“ auf den Markt gebracht hatte, war es mit der Einzigartigkeit vorbei, denn der Käse schmeckte genau wie der „Heksenkaas“. Levola sah mit dem Konkurrenzprodukt seine Rechte auf den Geschmack seines Produkts verletzt.

Das niederländische Gericht, das darüber zu entscheiden hatte, wollte jedoch vorweg vom EuGH geklärt wissen, ob es überhaupt nach EU-Recht möglich ist, Geschmack urheberrechtlich zu schützen. Diese Frage war bis dahin noch nicht geklärt worden.

Werke sind nach dem Urheberrecht schützenswert, entschied der EuGH. Von Werk könne man nur sprechen, wenn es sich dabei um eine eigene geistige Schöpfung handle. Der Schutz betreffe Ausdrucksformen, nicht Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen und auch keine mathematischen Konzepte, so der EuGH. Auch Lebensmittel erfüllten nicht die Voraussetzungen, um sich Werk nennen zu können. Man könne bei ihnen – anders als bei Musik, Literatur und Kunst den Geschmack nicht objektiv beurteilen. Schließlich sei der Geschmacksinn etwas Subjektives, bei jedem Menschen anders und verändere sich auch im Lauf des Lebens.

Ob nun der „Heksenkaas“ gleich schmeckt wie der „Witte Wievenkaas“ entscheidet demnach am besten jeder für sich.


[OYESE]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.11.2018)

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