US-Sanktionen: Oberbank muss Iran-Geschäft aufgeben

Das Unternehmen war eines von wenigen Kreditinstituten aus Europa, die Projekte im Iran finanzieren wollten. Jetzt zwingt Washington die Bank aus Oberösterreich zum Rückzug.

Die Banken gehen, die Geldwechsler bleiben.
Die Banken gehen, die Geldwechsler bleiben.
Die Banken gehen, die Geldwechsler bleiben. – (c) REUTERS (TIMA)

Die heimische Oberbank muss ihren schönen Plan vom großen Geschäft im Iran begraben. Im vergangenen September unterzeichnete Generaldirektor Franz Gasselsberger noch mit gehörigem Trara als erste europäische Bank ein sogenanntes Kreditrahmenabkommen mit dem islamischen Staat. Das Unternehmen stand als eines von wenigen bereit, Projekte in einem Land zu finanzieren, das auf dem Weg aus der internationalen Isolation schien. So richtig vom Fleck kam die Iran-Offensive allerdings nie. Dann kam Donald Trump - und zwingt nun die kleine Bank aus Oberösterreich zum kompletten Abschied aus dem Iran.

EU will an Iran-Deal festhalten

"Die Bedrohung europäischer Unternehmen mit US-Sekundärsanktionen zwingt auch uns zum Rückzug", erklärt das Unternehmen seine  Entscheidung. "Die stufenweise Rückkehr der USA zum Sanktionsregime vor Unterzeichung des JCPOA führt spätestens per 4. November 2018 zum Ausschluss iranischer Banken von den internationalen Zahlungswegen."

Wie berichtet beschloss US-Präsident Trump im vergangenen Monat überraschend den kompletten Ausstieg aus dem historischen Iran-Abkommen aus 2015, das ein Ende des iranischen Atomwaffenprogramms und ein Ende der wirtschaftlichen Sanktionen gegen den Staat bringen sollte. Anders als die USA will die Europäische Union weiter an der Vereinbarung festhalten, um die Interessen der mehrheitlich europäischen Unternehmen im Land zu beschützen und sucht alternative Finanzierungsmöglichkeiten für mögliche Iran-Geschäfte. Bisher ohne großen Erfolg.

Keine Zahlungen mehr ab November

So bleibt vielen Unternehmen aus Europa nichts anderes übrig, als selbst die Konsequenzen zu ziehen und ihr Engagement auf Eis zu legen. Eine Reihe an Infrastruktur-, Bahn- und Kraftwerksprojekten österreichischer Unternehmen können ohne die erwartete Finanzierung der Oberbank nun nicht umgesetzt werden. Das Kreditinstitut nimmt die Drohungen der USA offenkundig sehr ernst und rät auch seinen Kunden, "Geschäfte mit Iran-Bezug zeitnah abzuschließen. Zahlungen werden ab dem 4. November 2018 aus heutiger Sicht nicht mehr möglich sein."

 

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