Waffenhandel bricht Herzen ...

Der Noricum-Skandal 2. Ein echt österreichischer Krimi aus den Achtzigerjahren. Die illegal exportierte Superkanone der Voest brachte vielen Akteuren den schnellen Tod.

FESTVERANSTALTUNG 60 JAHRE SPOE
FESTVERANSTALTUNG 60 JAHRE SPOE
(c) APA (HERBERT PFARRHOFER)

Am 25. August 1987 erliegt der Frühpensionist Heribert Apfalter bei Holzarbeiten in seinem Zweithaus einem Herzinfarkt. Der rüstige 62-Jährige war bis zwei Jahre zuvor Generaldirektor der verstaatlichten Voest-Alpine. In wenigen Tagen sollte er in Linz im Noricum-Strafverfahren gegen ehemalige Vorstandsmitglieder aussagen. In den Siebziger- und Anfang der Achtzigerjahre hatte die Voest im Werk Liezen in der Steiermark diese Superkanone produziert und sie wegen des strengen Waffenexportgesetzes illegal über Scheinadressen an die kriegsführenden Staaten Irak (340 Stück) und Iran (rund 140) verkauft. Die Waffe hieß GHN-45 (Gun Howitzer Noricum), weil das Rohr 45 Kaliberlängen lang war (45 x 155 mm Kaliber ≈ 7 m).

 

Fux nahm Geheimnis mit ins Grab

„Die Welt bis gestern“ schilderte vor einer Woche diese Vorgeschichte. Und auch das Mysterium um den österreichischen Botschafter in Athen, Herbert Amry, der dem Waffendeal auf die Schliche gekommen war und das Außenamt viermal per Fax aufmerksam gemacht hatte. In der Nacht auf den 12. Juli 1985 starb Amry an Herzversagen, seine Leiche wurde eingeäschert.

All das kann purer Zufall gewesen sein. Gern hätte man mehr gewusst, aber die Bemühungen des grünen Abgeordneten Herbert Fux, die Exhumierung von Apfalters Leiche zu erzwingen, blieben erfolglos. Fux versprach, er werde vor seinem Tod der „Presse“ sein angebliches geheimes Wissen offenbaren. Dazu kam es nicht. Er beendete 2007 schwer krank sein Leben.

So viel lässt sich nachvollziehen: Seit geraumer Zeit fühlte sich Apfalter durch hartnäckige Recherchen mehrerer Journalisten unter Druck. Er habe anonyme Anrufe bekommen, erzählte er, dass er ins Ausland verschwinden möge. Denn es bestand die Gefahr, er könnte vor dem Linzer Staatsanwalt über seine Kontakte zur Bundesregierung auspacken.

 

Weichselbaumer, Lütgendorf

In diesem Noricum-Krimi gibt es eigenartig viele Herztote. Da ist der Linzer Waffenhändler Alois Weichselbaumer, ein Spezi des Ex-Heeresministers Karl Lütgendorf. Weichselbaumer hatte sich nach der Pleite seines Bordells lukrativeren Aufgaben zugewandt. Ob und wie tief der Waffenhändler aber in die Noricum-Affäre verstrickt war, ist bis dato ungeklärt, denn am 8. Februar 1989 versagt das Herz des begeisterten Jägers, der längst selbst zum Gejagten geworden war: Das Heeresnachrichtenamt hatte den Mann im Visier. Michael Sika, damals Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, beendete die Spekulationen so: „Waffenhandel ist ein exponierter Beruf – genauso wie der Beruf des Politikers. Da kann man unter Umständen auch an den Aufregungen sterben.“ Und das meinte Sika gar nicht ironisch.

Und dann der vierte Todesfall: Gerald Bull (62), der kanadische Konstrukteur der Kanone, wird am 22. März 1990 vor der Tür seiner Wohnung in Brüssel mit fünf Schüssen in Kopf und Rücken getötet. Der Killer wird nie gefasst. Das ist zwei Wochen vor Prozessbeginn in Linz. Bull hat der Voest sein Patent verkauft. Ob sich Israel durch die tödliche Gefahr im Irak und Iran bedroht fühlte, ob der Geheimdienst Mossad seine Finger im Spiel hatte – Fragen über Fragen.

Nicht nur Waffendealer sterben rasch. Wir zählen inzwischen den fünften Todesfall: Am 14. Oktober 1990 versagt das Herz des pensionierten Sektionschefs Robert Danzinger. Der bis dahin kerngesunde 63-jährige SPÖ-Parteigänger hatte kurz davor die Zeugenladung für den Linzer Noricum-Prozess bekommen. Und ein Freund berichtete, dass er fest entschlossen gewesen sei, dort auszupacken. Doch dazu kam der ehemalige Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit nicht mehr. „Natürliche Todesursache“ stellt die Gerichtsmedizinerin in Wien fest.

Danzinger: Ein weiteres Opfer durch Stress, der aggressiv dann auftritt, wenn Loyalität gegenüber dem vorgesetzten Minister mit der Wahrheitspflicht bei einem Gerichtsprozess in Konflikt gerät. Danzinger, Sektionschef im Innenministerium, war 1982 mit seinem damaligen Ressortchef, Erwin Lanc (S), auf Dienstreise im Irak bei Saddam Hussein. Der Diktator erwähnte dabei auch die ihm versprochene Lieferung von hundert Superhaubitzen durch die Voest. Lanc, ein vehementer Gegner jeglicher Waffenproduktion, hatte aber nur einen Export nach Jordanien genehmigt. Und Danzinger ahnte, dass hier ein Scheingeschäft abgewickelt werden sollte. Er hütete sich, die Hintergründe zu erforschen.

Im Februar 1989 war Innenminister Karl Blecha bereits wegen der zuvor geplatzten Lucona-Affäre zurückgetreten, gegen 18 Noricum- und Hirtenberger-Manager wurde die Anklage erhoben, 14 davon wurden wegen Neutralitätsverletzung verurteilt – alle zu bedingter Haft. Erst als bereits gerichtliche Voruntersuchungen gegen den früheren Bundeskanzler Sinowatz, gegen Blecha und den kurzzeitigen Außenminister Leopold Gratz liefen, trat auf der politischen Ebene ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zusammen. Vom November 1989 bis April 1990 tagte der. Ein Spektakel der Sonderklasse, das der Öffentlichkeit deutlich vor Augen führte, wie leicht Manager der verstaatlichten Industrie Gesetze umgehen konnten, wenn es die Politik verlangte. Vollbeschäftigung lautete die Devise. Wie und mit welchen Mitteln, das war den (damaligen) Großparteien relativ gleichgültig. Im Schadensfall hatten sie nichts mehr damit zu tun. Es war ein erschreckender Blick ins Innere des Regierungsapparats: Dringende Warnungen – etwa vom österreichischen Botschafter in New York, Thomas Klestil – wurden schubladisiert, die Opposition (ÖVP und Grüne) wurde im Außenpolitischen Rat des Parlaments von der Regierung plump angelogen, die Manager schließlich beriefen sich auf Rückendeckung von oberster Stelle.

Über den Ausschussbericht gab es logischerweise Dissens. Die Mehrheit belastete nicht nur die damaligen SPÖ-Minister, sondern auch hohe Beamte, die SPÖ-Fraktion schloss sich dieser Kritik nicht an und verfasste einen Minderheitsbericht. Es wurde relativ klar herausgearbeitet, dass es die österreichische Regierung jederzeit in der Hand gehabt hätte, die illegalen Waffenexporte zu stoppen, wenn der politische Wille dazu bestanden hätte. Den gab es aber nicht: Namentlich Außenminister Leopold Gratz hatte eine Überprüfung der vorgelegten „Endverbraucherbescheinigung“ durch seine Beamten für unnötig erachtet.

 

Auch Vranitzky zauderte

Auch der Sinowatz-Nachfolger im Kanzleramt, Franz Vranitzky, kam in dem Mehrheitsbericht nicht gut weg: Er hätte es im Herbst 1986 in der Hand gehabt, den Noricum-Prozess zu beschleunigen und weitere illegale Exporte zu stoppen. Wenn er nur die Hinweise seiner außenpolitischen Beraterin, Eva Nowotny, ernst genommen und Beweise verlangt hätte. Das tat er aber nicht. Vor dem Ausschuss erklärte er auf eindringliches Befragen, dass er zwischen den Hinweisen seiner zuständigen Beamtin und den gegenteiligen Beteuerungen dreier Minister habe abwägen müssen. Und er habe eben seinen Regierungsmitgliedern geglaubt.

Den Schlusspunkt unter den Skandal setzte dann 1993 die Justiz. Das hatte es noch nie gegeben: Drei pensionierte Regierungsmitglieder (Sinowatz, Gratz und Blecha) saßen auf der Anklagebank, beschuldigt der Neutralitätsgefährdung und des Amtsmissbrauchs. Während die beiden Erstgenannten am 24. Juni 1993 freigesprochen wurden, bekam Karl Blecha eine bedingte neunmonatige Haftstrafe, die für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 14.01.2017)

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