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Anna Thalhammer

Anna Thalhammer


Artikelarchiv

  1. Innenpolitik | 24.04.2019

    BVT: Ermittlungen fast abgeschlossen

    Die Staatsanwaltschaft versucht, ihr Vorgehen mit Zufallsfundenzu rechtfertigen. Geheimschulungen im BVT sorgen für Aufregung.

  2. Innenpolitik | 24.04.2019

    Misstrauen für Strache, Dringliche für Kurz

    Parteichefin Rendi-Wagner hält die Verbindungen der FPÖ zu Rechtsextremen und die hetzerischen Vorfälle in deren Reihen für untragbar. Die SPÖ wird Vizekanzler Strache das Misstrauen aussprechen. Kurz soll Fragen beantworten.

  3. Innenpolitik | 23.04.2019

    Günther Sidl: Brüssel, das Sprungbrett für St. Pölten?

    Frustration ist er als SPÖ-Landtagsabgeordneter im ÖVP-dominierten Niederösterreich gewohnt: Nun kämpftder Volkshochschuldirektor Günther Sidl für seine Partei um ein EU-Mandat. Es könnte allerdings noch mehr werden.

  4. Innenpolitik | 23.04.2019

    Von AG-Leaks bis Silberstein: Skandale ohne Konsequenzen

    Die AG-Leaks brachten die ÖVP in die Bredouille. Die SPÖ war im Nationalratswahlkampf 2017 mit der Silberstein-Affäre beschäftigt. Und gegen Peter Pilz gab es Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Was daraus letztlich wurde.

  5. Innenpolitik | 19.04.2019

    Identitäre: Weitere Spenden des Christchurch-Neonazis?

    Auf ausländischen Konten der Identitären Bewegung Österreich wurden verdächtige Spenden gefunden. Die Hinweise mehren sich, dass diese wieder vom Christchurch-Attentäter stammen könnten. Intensive Ermittlungen laufen.

  6. Innenpolitik | 18.04.2019

    Regierung will mehr Österreicher, weniger Ausländer im Sozialbau

    Eine Gesetzesnovelle für den gemeinnützigen Wohnbau sieht vor, dass österreichische Staatsbürger deutlich bevorzugt werden sollen. Nur Drittstaatsangehörige, die ihre Integration bezeugen können, sollen Wohnungen bekommen können.

  7. Innenpolitik | 18.04.2019

    Schranken für Migranten im Sozialbau

    Türkis-Blau forciert per Gesetzesnovelle mehr Eigentum, mehr In- und weniger Ausländer im sozialen Wohnbau. Es soll vor allem Muslime treffen. Wohl ein weiterer Fall für Höchstgerichte.

  8. Innenpolitik | 17.04.2019

    Wer braucht heute noch ein Parteibuch?

    Eine Parteimitgliedschaft war bisher auch gleichbedeutend mit dem Zugang zu Businessnetzwerken und Jobs. Was sich mit Türkis-Blau geändert hat und wo die Grenze zwischen legitimer Machtausübung und Postenschacher verläuft.

  9. Innenpolitik | 17.04.2019

    BVT: Vorwürfe der Wiederbetätigung fallengelassen

    Die Ermittlungen wegen Wiederbetätigung gegen den ehemaligen Spionageabwehrchef und einen Chefinspektor wurden eingestellt. Von den ursprünglichen Vorwürfen bleibt immer weniger.

  10. Innenpolitik | 17.04.2019

    Wer ist die Identitäre Bewegung?

    FPÖ-Politiker und Uni-Professoren unterstützen die Identitären ebenso wie Autoren, Fußballhooligans und verurteilte Neonazis. Die Liste der Vorstrafen ist lang, der Umsatz der Vereine beachtlich.

  11. Innenpolitik | 15.04.2019

    Vorwürfe in BVT-Causa fallen gelassen

    Der ehemalige Vizedirektor des Bundesamts für Verfassungsschutz wird nicht mehr des Amtsmissbrauchs beschuldigt. Erneut werden Ermittlungen eingestellt.

  12. Innenpolitik | 13.04.2019

    Die aktiven und die passiven Minister

    Innerhalb der Regierung sind die Aufgaben und die öffentlichen Auftritte ungleich verteilt. Das ist durchaus gewollt. Doch nicht alle ordnen sich dem Macht-Kontroll-Prinzip unter.

  13. Innenpolitik | 11.04.2019

    Straches umstrittener Thinktank

    Das „Denkwerk Zukunftsreich“ soll bei der Umsetzung des Regierungsprogramms helfen. Die Kosten sind unklar, die SPÖ ortet eine Grenzüberschreitung.

  14. Innenpolitik | 09.04.2019

    Ein Auftritt für 32 Neonazi-Razzien

    An 32 Orten wurden Wohnungen von Neonazis durchsucht. Das kommt Türkis-Blau gelegen. Es vermittelt Harmonie und eine klare Linie gegen Rechtsextremismus.

  15. Innenpolitik | 08.04.2019

    FPÖ kappt erste Verbindungen zu Identitären

    Mietverträge werden gelöst – inhaltliche Verbindungen bleiben. Identitären-Chef Martin Sellner droht FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit Leaks zu dessen rechtsextremer Vergangenheit. ÖVP-Kanzler Kurz ist zufrieden.