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Anna Thalhammer

Anna Thalhammer


Artikelarchiv

  1. Innenpolitik | 15.01.2019

    ÖVP-Datenbank: Zeuge rudert zurück

    Bei einem BVT-Beamten wurden Daten gefunden, die aus einer ÖVP-Datenbank stammen sollen. Diese Aussage nahm ein Zeuge teilweise wieder zurück.

  2. Innenpolitik | 14.01.2019

    Herbert Kickl brachte Peter Pilz vor Gericht

    Kickl hatte Pilz geklagt, weil dieser ihm Gesetzesbruch vorgeworfen, ihn eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit genannt hatte. Pilz würde die Aussagen heute so nicht wiederholen, sondern „deutlich drastischer“.

  3. Innenpolitik | 13.01.2019

    Kurz auf Konfrontationskurs

    Der Bundeskanzler bekräftigte seine Kritik am politischen Weg Wiens. Die Arbeitslosigkeit sei hier fast drei Mal so hoch wie in Tirol. Zugleich verteidigte er die Mindestsicherung und die Steuerreform.

  4. Innenpolitik | 13.01.2019

    BVT: Hauptbelastungszeugen im Visier der Justiz

    Zeugin P. will die Einladung in den U-Ausschuss nicht annehmen - sie könnte vorgeführt werden. Ex-Abteilungsleiter W. sprach von illegaler Datensammlung - er wird beschuldigt, selbst Derartiges angeordnet zu haben.

  5. Innenpolitik | 11.01.2019

    Die Pflege darf nicht an Frauen hängen bleiben

    Wenn sich nichts ändert, explodieren die Kosten. Pflegeexpertin Silvia Rosoli im Gespräch über einen notwendigen Strukturwandel.

  6. Europa | 11.01.2019

    Die ÖVP sucht die Superkandidaten

    Kulissengespräche. Die Liste für die EU-Wahl formiert sich. Othmar Karas wird wohl Nummer eins, Karoline Edtstadler soll überredet werden – und Elisabeth Köstinger hat eine Nachfolgerin.

  7. Innenpolitik | 09.01.2019

    SPÖ kritisiert Geschenke an Großkonzerne

    Die SPÖ hat Ideen für eine Steuerreform, aber kein Konzept. Arbeitnehmer sollen entlastet werden.

  8. Innenpolitik | 09.01.2019

    Geheime Daten und verschwundene Akten im BVT

    Im U-Ausschuss führten eine geheime ÖVP-Datenbank und ein Kabinettsakt, der zuerst verschwunden und dann bei einem Beschuldigten aufgetaucht sein soll, zu Diskussionen.

  9. Innenpolitik | 08.01.2019

    Verfassungsschutz: Wieder Ermittlungen eingestellt

    Die Vorwürfe gegen den Ex-Präsidialchef im Innenressort, Michael Kloibmüller, erhärteten sich nicht. Wenig neue Erkenntnisse im U-Ausschuss.

  10. Innenpolitik | 07.01.2019

    Kickl will selbst für Flüchtlinge sorgen

    2019 will das Innenressort für Flüchtlinge eine Agentur, ein neues Gesetz und eine eigene Sektion schaffen. Streitereien mit dem Justizministerium verzögern die Pläne aber jetzt schon.

  11. Innenpolitik | 05.01.2019

    Wie sich die Opposition neu erfinden will

    Das vergangene Jahr war für die Oppositionsparteien durchwachsen bis desaströs. In diesem Jahr wollen sie mit neuen Parteivorsitzenden, Themen und Strukturen einen Neustart wagen. Das sind ihre Rezepte gegen Türkis-Blau.

  12. Innenpolitik | 04.01.2019

    Christian Konrad: „FPÖ verhält sich wie Rotzbuben“

    Ex-Flüchtlingskoordinator Christian Konrad kritisiert die FPÖ scharf, weil sie der Caritas Profitgier unterstellt hat. Er frage sich, wo die ÖVP sei, wenn so etwas gesagt werde.

  13. Innenpolitik | 03.01.2019

    Staatsschutzgesetz: Kickl will mehr Überwachung und weniger Kontrolle

    Das Innenministerium will einen Geheimdienst installieren, der ohne konkreten Tatverdacht Informationen sammeln darf. Die Kontrolle könnte von einer rechtlichen zu einer politischen werden.

  14. Innenpolitik | 03.01.2019

    ÖVP-Seniorenvertreter wollen höheres Pensionsantrittsalter

    Oberösterreichs ehemaliger Landeshauptmann Josef Pühringer - er selbst arbeitete zwei Jahre länger, als er musste - und Seniorenbund-Chefin Ingrid Korosec wollen eine Anhebung des Pensionsantrittsalters.

  15. Innenpolitik | 16.12.2018

    Ein Jahr Regierung: Es wird nicht so heiß gegessen wie gekocht

    Die türkis-blaue Regierung ist seit einem Jahr im Amt. Vieles wurde umgesetzt wie angekündigt. Doch etliches kam doch anders, abgeschwächter als geplant – oder schlussendlich gar nicht.