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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger


Artikelarchiv

  1. Innenpolitik | 16.10.2018

    Direkte Demokratie: Warum auch 2022 nicht abgestimmt wird

    Die Regierung vertröstet die Anhänger der erfolgreichen Volksbegehren auf neue Regeln in vier Jahren. Doch nicht nur, dass die Zeit vor der Wahl dann knapp wird. Auch ist keine Verfassungsmehrheit für den Regierungsplan in Sicht.

  2. Recht allgemein | 14.10.2018

    Schnellere Verfahren? Ja, aber anders

    Die Pläne der Regierung für ein rascheres UVP-Verfahren hält Jurist Ennöckl für verfassungswidrig. Es müsse sich aber etwas ändern, meint Flughafenchef Ofner. Sind mehr Sachverständige die Lösung?

  3. Innenpolitik | 11.10.2018

    Türkis-Blau akzeptiert Ehe für alle

    Auch die Eingetragene Partnerschaft darf ab dem Jahr 2019 von allen Paaren eingegangen werden.

  4. Innenpolitik | 10.10.2018

    Beim Rauchen kein "Rosinenpicken": Regierung erteilt "Don't Smoke" Absage

    Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schließen Volksabstimmung zum Nichtraucherschutz aus. Blauer Unmut herrscht über schwarze Landespolitiker.

  5. Innenpolitik | 09.10.2018

    Studie: Vertrauen in die Politik ist gestiegen

    Auch wenn die Mehrheit den Volksvertretern weiterhin misstraut, haben sich deren Werte verbessert. Grund dürfte der Kommunikationsstil der neuen Regierung sein.

  6. Innenpolitik | 08.10.2018

    Kompetenzreform: Kein gegenseitiges Pflanzen mehr

    Länder werden für Pflanzenschutz und Bezirksgrenzen zuständig, der Bund für Gerichtsschließungen. Heikle Punkte wie Mindestsicherung und Spitäler bleiben noch offen.

  7. Recht allgemein | 07.10.2018

    DSGVO löschte Urteilsinhalt nicht

    Fahrgestellnummer bleibt in OGH-Urteil.

  8. Wirtschaftsrecht | 01.10.2018

    Bier darf Stimmung hoch zwei machen

    Ist ein Produktname einigermaßen originell, ist er auch dann zuzulassen, wenn er bloß einen erhofften Zustand beschreibt.

  9. Recht allgemein | 30.09.2018

    Neumayr als OGH-Vize vorgeschlagen

    Im zweiten Anlauf dürfte der Sprung ins Präsidium gelingen.

  10. Innenpolitik | 28.09.2018

    Dieter Böhmdorfer: „In der emotionalen Phase war er unsteuerbar“

    Dieter Böhmdorfer, einst Justizminister unter Schwarz-Blau, spricht über Jörg Haiders Stärken und Schwächen.

  11. Innenpolitik | 26.09.2018

    Politik? Das ist schon eine verrückte Branche

    Matthias Strolz verabschiedete sich als Mandatar. Aber auch Umwälzungen in der SPÖ und Debatten zu Kickls Verständnis von Pressefreiheit sorgten für einen turbulenten Tag.

  12. Innenpolitik | 25.09.2018

    Neos wollen die Regierung härter anfassen

    Beate Meinl-Reisinger übernimmt den Klubvorsitz von Matthias Strolz. Im Herbst möchte die Partei Widerstand gegen die Koalition bei den Themen Europa, BVT und Kassen leisten.

  13. Recht allgemein | 24.09.2018

    Zweiter Blick vorm Abbiegen nötig

    In gefährlichen Situationen müsse man sich besser vergewissern, ob niemand kommt, betont das Höchstgericht. Ein Traktorfahrer ist am Unglück mitschuld.

  14. Innenpolitik | 20.09.2018

    Der „totale Mumpitz“ des Christian Kern

    Subtext Er wollte weder ÖBB-Boss noch Kanzler noch EU-Kandidat werden: Immer wieder dementierte der SPÖ-Chef Gerüchte, die schließlich stimmten.

  15. Innenpolitik | 19.09.2018

    Kurz glaubt nicht an Kerns Karriere in Brüssel

    Auch die türkis-blaue Koalition wurde von den Ereignissen in der SPÖ überrascht. Der Kanzler machte aber klar, dass er keinen hohen EU-Job für seinen (Ex-)Kontrahenten Christian Kern erwartet.