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Philipp Aichinger

Philipp Aichinger


Artikelarchiv

  1. Recht allgemein | 10.12.2018

    Mutter gepflegt, Frau vernachlässigt: Keine Eheverfehlung

    Wer der Mutter des Partners nicht hilft, muss akzeptieren, dass dieser es oft tut.

  2. Recht allgemein | 10.12.2018

    Klage nach Hofburgwahl: FPÖ hat Chance auf Schadenersatz

    Die Freiheitlichen fordern Geld, weil die Bundespräsidentenwahl 2016 wiederholt wurde. Die Chancen dafür sind intakt, auch wenn die Partei selbst die Wahlwiederholung erzwang.

  3. Recht allgemein | 06.12.2018

    Rauchverbot: 16-Jährige gegen die Republik

    Durfte die Koalition das Tabakverbot in Lokalen kippen? Über diese Frage wurde am Verfassungsgerichtshof debattiert. Im Mittelpunkt standen die gesundheitlichen Folgen und mögliche Ungleichheiten in der Gastronomie.

  4. Innenpolitik | 04.12.2018

    Die papierne Hochzeit in Türkis-Blau

    Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache zogen ihr Resümee über das erste Koalitionsjahr. Einigkeit wurde demonstriert – wenn es nicht gerade um Soros oder Waldhäusl ging.

  5. Recht allgemein | 03.12.2018

    Schadenersatz für Sturz nach dem Skifahren

    Der Weg im Bereich der Talstation war nicht gestreut, der Mann rutschte auf einer Eisplatte aus und verletzte sich. Aber wer ist an diesem Unglück schuld?

  6. Innenpolitik | 30.11.2018

    Asylquartier mit Stacheldraht muss weg

    Das von Niederösterreichs FPÖ-Landesrat Waldhäusl errichtete Quartier für auffällige Jugendliche muss geräumt werden.

  7. Innenpolitik | 29.11.2018

    „Ermächtigungsgesetz“ kommt – bleibt aber nicht

    Sozialversicherung. Trotz verfassungsrechtlicher Einwände will die Koalition das „Ermächtigungsgesetz“ beschließen, aber später rückwirkend kippen. Doch wozu das Ganze?

  8. Innenpolitik | 29.11.2018

    Christian Pilnacek: Minister kommen und gehen, er bleibt

    Die Generalsekretäre Dass er Jus studierte, war Zufall. Aber schon bald faszinierte ihn das Schreiben von Gesetzen. Nun ist Christian Pilnacek, der in Wien und Graz lebt, oberster Beamter im Justizministerium.

  9. Recht allgemein | 26.11.2018

    Grundwehrdiener schwer verletzt: Republik muss nicht zahlen

    Ein 19-Jähriger kam bei Arbeiten in der Kaserne zu Schaden. Dafür habe das Heer nichts gekonnt, sagt der Oberste Gerichtshof.

  10. Recht allgemein | 25.11.2018

    "Sexschlampe, Bordell": Frau verliert Wohnung

    Weil sie andere Bewohner ordinär beschimpfte, muss eine Frau ausziehen.

  11. Recht allgemein | 23.11.2018

    Regieren ohne Gesetz wäre illegal

    Koalitionsplan. ÖVP und FPÖ wollen, dass im Sozialversicherungsbereich schon vor einem Parlamentsbeschluss gehandelt werden darf. Juristen halten den Plan für verfassungswidrig.

  12. Innenpolitik | 21.11.2018

    SPÖ-Parteitag: 800 Gäste, 123 Anträge

    Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda wünscht sich, dass der Parteitag am Wochenende in Wels zum Symbol für Geschlossenheit wird.

  13. Innenpolitik | 20.11.2018

    SPÖ hofft auf Parteitag ohne Bihänder

    Amtsübergabe. Pamela Rendi-Wagner glaubt an ein gutes Ergebnis bei der Wahl zur Parteichefin, auch Christian Kern hält eine Abschiedsrede. Aber hält der Kompromiss zur Statutenreform?

  14. Innenpolitik | 20.11.2018

    Amtsübergabe: SPÖ hofft auf Parteitag ohne Bihänder

    Pamela Rendi-Wagner glaubt an ein gutes Ergebnis bei der Wahl zur Parteichefin, auch Christian Kern hält eine Abschiedsrede. Aber hält der Kompromiss zur Statutenreform?

  15. Recht allgemein | 19.11.2018

    Frau getroffen: Baumfäller ist schuld

    Auch wenn eine Wanderin Geräusche wahrnahm, musste sie nicht mit dem Fällen eines Baums rechnen, sagt der Oberste Gerichtshof. Und Warntafel war keine aufgestellt.