Der Umweltminister musste die Einführung des umstrittenen Biosprits aussetzen. Er hält es aber realistisch, dass E10 "zu einem späteren Zeitpunkt" kommt.
Umweltminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) hat zwar am Montag die Einführung des umstrittenen Biotreibstoffs E10 ausgesetzt, bis die Situation auf EU-Ebene geklärt ist. Er hält aber am umstrittenen Treibstoff fest. E10 sei eine Klimaschutzmaßnahme, bekräftigte er am Dienstag im ORF-"Morgenjournal". Auch die EU-Kommission "sagt nicht, dass E10 nicht eingeführt werden soll, sondern dass Biotreibstoffe generell einer neuen Bewertung unterzogen werden", so Berlakovich. "Zum Stand heute ist es durchaus realistisch, dass E10 nicht jetzt, aber zu einem späteren Zeitpunkt kommen kann".
In der "ZiB2" am Montag bekräftigte Berlakovich, er halte Biotreibstoffe, welche nicht für Lebensmittel geeignet sind - etwa Sprit aus "minderwertigem Getreide" - für sinnvoll. Daraus würden derzeit schließlich auch Stärke, Alkohol und Zitronensäure hergestellt. Wenn allerdings Biotreibstoff "aus dem brasilianischem Dschungel kommt", dann sei es schon unökologisch.
Kein Grund für Rücktritt
Er selber habe bei der Einführung keine Fehler gemacht sondern "nur konsequent umgesetzt, zu was sich Österreich verpflichtet hat". Für einen Rücktritt sieht Berlakovich keinen Grund, da E10 "nur eine von vielen Klimaschutzmaßnahmen" sei. Berlakovich hatte lange an E10 festgehalten, obwohl er abgesehen von der Agrarlobby kaum noch Unterstützung hatte. Mit seiner gleichzeitigen Funktion als Agrarminister und Bauernbundfunktionär oder einer Nähe zum Raiffeisen-Konzern habe sein langes Festhalten an dem von den Agrariern geforderten Biotreibstoffen nichts zu tun. Vorwürfe in diese Richtung seien "genauso falsch wie lächerlich".
Die Umweltorganisationen, die massiv gegen E10 aufgetreten sind, seien "Verhinderer", wenn es darum gehe, Klimaschutzmaßnahmen umzusetzen. Am Welthunger seien Biotreibstoffe "kaum" verantwortlich, vielmehr sei die "Zocke mit Lebensmitteln" schuld, sagte Berlakovich.
Unterschiedliche Meinungen in EU-Kommission
Berlakovich will die Diskussion nun "auf europäischer Ebene proaktiv führen". Auch in der EU-Kommission gebe es unterschiedliche Meinungen, ob die Beimischung von zehn Prozent pflanzlichem Treibstoff sinnvoll ist oder nicht. Brüssel werde im Oktober einen neuen Vorschlag machen, die Mitgliedsländer werden dann ein Jahr Zeit haben, darüber zu diskutieren. Sollte diese Diskussion ergeben, dass andere Klimaschutzmaßnahmen mehr Sinn machen, dann müsse man sich das überlegen.
(APA)
