Als Nachfolger wurde Mandatar Johannes Gasser vorgestellt.
Die Vorarlberger Neos haben am Freitag einen Generationenwechsel im Landtagsklub angekündigt. „Die Landtagssitzung am 5. und 6. Juli wird meine letzte sein“, sagte Klubobfrau Sabine Scheffknecht bei einer Pressekonferenz. Sie wird nach dem Parteivorsitz, den sie an Claudia Gamon übergab, nun auch die Klubleitung übergeben. Als ihr Nachfolger wurde Mandatar Johannes Gasser vorgestellt. Den frei werdenden Sitz im Landtag erhält Fabienne Lackner als „laute Stimme für die Jungen“.
Sie habe in zehn Jahren in der Politik viel erreicht, etwa im Bürokratieabbau und der Digitalisierung sowie die Abschaffung der Kriegsopferabgabe. Bildung werde weiter ihr Herzensanliegen bleiben, so Scheffknecht. Es sei, wie bei Neos üblich, von Anfang an klar gewesen, dass sie nur eine begrenzte Zeit in der Politik bleiben werde. Dank guter, junger Kräfte könne sie ihre Aufgaben „guten Gewissens“ übergeben. „Ich hätte aber gerne mehr erreicht, es geht vieles zu langsam in der Politik“, erklärte die Lustenauerin, die künftig wieder ganz Unternehmerin und Führungskräfteberaterin sein wird, „der langsame Fortschritt, oft sogar Rückschritt ist oft kaum auszuhalten.“
Gasser will „Tempomacher sein“
Formell erfolgt ihr Ausscheiden aus dem Landtag vor der ersten Sitzung nach der Sommerpause im Oktober. Nachfolger Gasser bezeichnete sie als „höchst qualifiziert“. Gasser will sich über den Sommer in die neue Aufgabe einarbeiten, er nehme diese Chance mit großer Demut wahr. Scheffknecht habe 2014 den ersten Neos-Landtagseinzug geschafft, „und das trotz sehr rauen Gegenwinds“, so Gasser über den „Meilenstein“. Als zentrale Themen nannte Gasser die Armutsgefährdung von Kindern, den Bildungsbereich, die Finanzpolitik. „Da will ich gemeinsam mit meinem Team Tempomacher sein“, so Gasser. Man habe als NEOS großes Potenzial und wolle bei der Landtagswahl 2024 „deutlich zulegen“. Was für Pläne die Neos bezüglich der Spitzenkandidatur haben, wollen Gasser und Claudia Gamon Ende nächster Woche verkünden.
Die Neos nützten die Pressekonferenz zudem für Kritik an der Finanzpolitik der Landesregierung. Diese sei „zukunftsvergessen“. Trotz Rekordeinnahmen und hoher Ertragsanteile komme bei den Menschen zu wenig von diesem Geldsegen an. Handlungsbedarf sah Finanzsprecher Gary Thür etwa im Wohnbau, wo das Land auf Grundstücksreserven sitze, ohne diese zu mobilisieren. Auch die Gelder aus den Heimfallsrechten der illwerke/vkw seien nahezu verpufft und gingen im normalen Budget auf, statt dass diese wie vorgesehen für Zukunftsthemen eingesetzt würden. Es fehle generell an Mut, große Vorhaben anzugehen. (APA)