Diplomatie

Präsident Herzog: Großer Auftritt für die andere Stimme Israels in Washington

Jitzhak Herzog und Joe Biden im Weißen Haus. Benjamin Netanjahu muss sich für seinen Besuch noch bis zum Herbst gedulden.
Jitzhak Herzog und Joe Biden im Weißen Haus. Benjamin Netanjahu muss sich für seinen Besuch noch bis zum Herbst gedulden. APA / AFP / Mandel Ngan
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Joe Biden empfing Jitzhak Herzog – und vertröstete Benjamin Netanjahu. Israels Präsident hat am Mittwoch auch noch einen Auftritt im Kongress.

Die ultimative Peinlichkeit hat Joe Biden seinem alten Freund dann doch erspart. In einem Telefonat am Vorabend des Empfangs von Staatschefs Jitzhak Herzog in Washington sprach der US-Präsident die von Benjamin Netanjahu herbeigesehnte Einladung für den Herbst im Weißen Haus aus. Darauf hat der israelische Premier seit seiner Wiederwahl vor knapp neun Monaten gewartet. In Jerusalem galt die demonstrative Geste Bidens manchen als Affront gegen den engen Verbündeten – und anderen als Zeichen der Kritik der USA an der umstrittenen Justizreform der rechts-religiösen Regierung und ihrer Siedlungspolitik.

In Israel gingen die Proteste gegen die Regierung mit Blockaden und einer Kundgebung in Tel Aviv auch am Dienstag unvermindert weiter, während Biden und Herzog über die Polarisierung, die Perspektiven für die Zweistaatenlösung in Nahost und die Atomgefahr durch den Iran diskutierten. „Die israelische Demokratie ist solide, stark und unverwüstlich“, sagte Herzog am Dienstag im Beisein von Biden im Weißen Haus. Die Gesellschaft gehe durch eine schmerzhafte Zeit und schwierige Momente. „Wir sollten immer versuchen, einen gütlichen Konsens zu finden“, sagte Herzog. Er setze sich dafür ein, einen Ausweg aus der „Krise“ zu finden.

Der israelische Präsident hat schon vor Monaten vor einer bürgerkriegsähnlichen Eskalation in seinem Land gewarnt, und er plädiert weiterhin für einen Kompromiss, der die Bedenken der Zivilgesellschaft angesichts der Beschränkung der Kompetenzen des Obersten Gerichtshofs inkludiert. Die Diskussionen seien hitzig, aber die Demokratie sei stark, so lautet sein Fazit.

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