Kehrtwende

Warum Südafrika Putin doch noch ausgesperrt hat

Südafrikas Ramaphosa besuchte heuer Putin. Umgekehrt wird daraus nichts.
Südafrikas Ramaphosa besuchte heuer Putin. Umgekehrt wird daraus nichts. RAMIL SITDIKOV
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Die Regierung suchte fieberhaft nach Wegen, um den per Haftbefehl gesuchten Kremlchef zu empfangen. Aber am Ende drohte auch ein wirtschaftlicher Totalschaden.

Das Ende des beachtlichen diplomatischen Schlingerkurses kam eher unauffällig daher, im vierten Absatz einer Pressemitteilung. Darin teilte das Büro von Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa am Mittwoch mit, dass Russlands Präsident Wladimir Putin „in gegenseitigem Einvernehmen“ Ende August nicht zum Gipfeltreffen des Brics-Staatenbundes nach Johannesburg reisen werde. Er lasse sich dort von Außenminister Sergej Lawrow vertreten.

Südafrika verhindert mit dem späten Einlenken wohl den völligen Bruch mit dem Westen. Das Land hatte seine offizielle Position der Neutralität zum Ukraine-Krieg mehrfach überschritten, etwa in Form von Militärübungen mit Russland. Monatelang hielt die Regierung in Pretoria an der Einladung von Putin fest, gegen den bekanntlich ein Haftbefehl des Weltstrafgerichts (ICC) vorliegt. Südafrika wäre als Unterzeichner des Rom-Statuts zu einer Verhaftung verpflichtet gewesen. 

Der sudanesische Präzedenzfall

Bis zuletzt hatte Südafrika nach Auswegen aus der diplomatischen Bredouille gesucht. Ein Ausstieg aus dem Strafgericht? Würde nicht rechtzeitig greifen. Verhindert die routinemäßig bereits zugesicherte diplomatische Immunität für die Brics-Staatsoberhäupter eine Verhaftung? Eher nicht, sagten Ramaphosas Rechtsberater – zumal ein Präzedenzfall vorlag. Im Jahr 2015 war Sudans damaliger Diktator Omar al-Bashir nach Südafrika, gegen den ebenfalls ein ICC-Haftbefehl vorlag. Ein Gericht ordnete damals nach dessen Landung seine Verhaftung an. Die Regierung ließ ihn im letzten Moment ausreisen.

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