Am Rand des Atomgipfels in Den Haag versicherte Obama die Nato-Partner der Bündnistreue Washingtons. Im Kreis der G7-Staaten versuchte er, die Geschlossenheit der Verbündeten gegen Moskau festzuzurren.
Das düstere Gemälde mit dem Lichttupfer als Kontrastpunkt im Vordergrund, vor dem der Rundgang durchs Amsterdamer Rijksmuseum endete, hatte Symbolkraft. Vor Rembrandts „Nachtwache“ gaben Barack Obama und sein Gastgeber, der niederländische Premier Mark Rutte, vor Beginn des Atomgipfels in Den Haag ihre Statements über die unverbrüchliche transatlantische Allianz ab. In dem Bild, bevölkert von mit Büchsen bewehrten Bürgern und Trommlern, hatte der holländische Meister den Freiheitskampf der Niederländer gegenüber der spanischen Krone im 17. Jahrhundert auf Leinwand gebracht.
In die Gegenwart übertragen war die Botschaft, die mithin die Haarrisse innerhalb des Bündnisses zwischen Washington, Brüssel und Berlin überdecken sollte, indessen vor allem an die verunsicherten Nato-Verbündeten an der Ostgrenze des Verteidigungspakts zu Russland gerichtet: an Polen und die baltischen Republiken, denen Obama-Vize Joe Biden bei einer diplomatischen Mission erst vorige Woche die Solidarität Washingtons bekundet hatte. Zugleich sollte das Bekenntnis zur Bündnistreue aber auch den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, vor neuen Abenteuern an der Südwestflanke seines Reichs, in der Ostukraine und Transnistrien, abschrecken.
Ehe der US-Präsident mit seiner Hubschrauberschwadron vor dem Rijksmuseum eingeschwebt war, hatte er die Kernaussage zum Auftakt seiner Europa-Visite, die im Zeichen eines neuen Ost-West-Konflikts steht, in einem Interview mit der niederländischen Zeitung „Volkskrant“ auf den Punkt gebracht. „Niemand sollte die Verpflichtung der USA für die Sicherheit Europas in Zweifel ziehen.“
Obama bekräftigte, den wirtschaftlichen Druck auf Moskau aufrechtzuerhalten – und notfalls die ökonomischen Daumenschrauben anzuziehen: „Sollte Russland die Lage weiter verschärfen, müssen wir bereit sein, die Kosten zu erhöhen. Wir können es nicht dulden, dass Länder Teile eines unabhängigen Staats annektieren.“ Letztere Mahnung war allerdings auch an die europäischen Partner adressiert, die die härtere Gangart der USA teilweise konterkarieren.
Vorläufiges Ende der G8
Die Kulisse des Nukleargipfels in Den Haag, dies hatte Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice schon im Vorfeld anklingen lassen, sollte in erster Linie die Koordination der westlichen Allianz gegenüber dem Kreml forcieren. Die Partner sollten eine starke, gemeinsame Sprache gegenüber Putin, den großen Abwesenden in Den Haag, finden. Zu diesem Zweck hatte Obama auch die Institution der G7 wiederbelebt und zu einer Krisensitzung am Rand des Gipfels zusammengetrommelt, die am Montagabend im intimen Rahmen im Catshuis, der Residenz des niederländischen Premiers, über die Bühne ging. In derselben Runde wollen sie im Juni in Brüssel erneut tagen.
Das Treffen der Führer der wichtigsten Industrienationen markierte das vorläufige Ende der G8 – den Ausschluss Russlands, des heurigen Vorsitzlandes. Die G7-Gruppe vollzog den Bruch, indem sie den G8-Gipfel in Sotschi im Juni endgültig platzen ließ, was der russische Außenminister Sergej Lawrow nach außen hin kühl kommentierte: „Das ist keine Tragödie.“
US-Außenminister John Kerry fiel derweil die heikle Aufgabe zu, in Gesprächen mit Lawrow, den Schaden der Krim-Krise einzudämmen und Russland zur Räson zu rufen. Wie vergeblich und unerquicklich derlei Versuche sind, haben Obama und Angela Merkel in Telefonaten mit Putin mehrfach erfahren. Angesichts eines Aufmarschs der Roten Armee an der Grenze zur Ostukraine appellierte die deutsche Kanzlerin an Putin, eine Konfrontation zu verhindern. Anderenfalls läge die Verantwortung allein bei ihm.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.03.2014)