Am 10.Oktober wird Österreichs Kanzler zu Gast beim türkischen Staatspräsidenten sein und das Ende der diplomatischen Eiszeit besiegeln.
Das Tauwetter zwischen Österreich und der Türkei setzt sich fort. Am 10.Oktober wird Bundeskanzler Karl Nehammer in Ankara mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammentreffen. Das bestätigte die Sprecherin des Bundeskanzlers gegenüber der „Presse“. Ursprünglich war auch an einen Besuch in Ephesos gedacht, wo ein österreichische Archäologieteam im Einsatz ist. Doch das ging sich offenbar zeitlich nicht aus.
Jahrelang sprühten die Funken zwischen der Türkei und Österreich. Doch der Ukraine-Krieg brachte die beiden Länder wieder näher zueinander. Den ersten Schritt setzte die Türkei im März 2022, als sie die Weiterführung der österreichischen Ausgrabungen in Ephesos erlaubte. Ungefähr zur gleichen Zeit gab Erdoğan wieder grünes Licht für die Teilnahme von Bundesheersoldaten an Programmen der Nato-Partnerschaft für den Frieden (PfP). Er hatte Österreich in der Organisation fast sechs Jahre lang blockiert. Es war seine Rache dafür, dass Österreich 2016 angesichts der Repressionswelle nach dem gescheiterten Putsch gegen ihn ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert hatte.
Ukraine-Krieg brachte Wende
Nehammer nahm bald nach Ausbruch des Ukraine-Krieges Kontakt mit Erdoğan auf. Vor und nach seinen Besuchen in Kiew und Moskau im April 2022 telefonierte er mit dem türkischen Präsidenten. Am Rande des Nato-Gipfels in Madrid kam es Ende Juni noch im selben Jahr zu einem ersten Treffen.
Die Türkei trägt die Sanktionen gegen Russland nicht mit und hat sich in eine Vermittlerfunktion im Ukraine-Krieg gebracht. Auch als Erdgas-Knotenpunkt ist das Land am Bosporus interessant für Österreich, als Exportland ohnedies. Umgekehrt braucht die Türkei angesichts ihrer Wirtschaftskrise Partner. Eine besondere menschliche Brücke bilden die rund 120.000 türkischen Staatsbürger, die in Österreich leben. Insgesamt haben 283.000 Menschen in Österreich einen türkischen Migrationshintergrund. All diese Themen wird Nehammer in Ankara anschneiden: Bilaterales, Energie und den Ukraine-Krieg.
Die Türkei sucht neuerdings wieder die Nähe zur EU. Doch was einen Beitritt anlangt, steht Österreich weiterhin auf der Bremse. Menschenrechtsfragen fallen offenbar inzwischen weniger ins Gewicht. Erdoğan hat den Rechtsstaat in den vergangenen Jahren sukzessive ausgehöhlt. Seine Gegner wanderten reihenweise ins Gefängnis. Doch dies steht einer Verdichtung der Kontakte mit Österreich offenbar nicht mehr im Wege. Zuletzt verurteilte Bundeskanzler Nehammer umgehend den Anschlag vor dem Parlament in Ankara, zu dem sich die kurdische PKK bekannte. Zu den türkischen Vergeltungsschlägen auf PKK-Stützpunkte im Irak äußerte sich Nehammer nicht.