Helmut Brandstätter ist als EU-Spitzenkandidat im Juni gesetzt. Doch auf dem Weg dorthin gab es mehr Unstimmigkeiten als sonst in der Partei.
Der Weg zur Wahlliste ist bei den Neos etwas komplizierter als anderswo. So auch bei der kommenden Wahl zum europäischen Parlament im Juni 2024: Nächsten Dienstag startet der interne Vorwahlkampf, ab diesem Tag kann sich jeder für ein Mandat – oder gar die Spitzenkandidatur – bewerben. Vom 15. bis zum 24. Jänner findet eine öffentliche Vorwahl statt, hernach stimmt der erweiterte Vorstand über die Liste ab – schlussendlich segnet die Mitgliederversammlung in Vorarlberg die Liste ab.
Wer die Liste anführen soll, wurde am Donnerstag bei einer Pressekonferenz anlässlich des Bewerbungsstarts noch nicht erklärt. Nur so viel: Man brauche „glühende Europäer“ im EU-Parlament, sagte Generalsekretär Douglas Hoyos. „Wir laden daher alle Bürgerinnen und Bürger ein, mitzumachen, zu kandidieren, ihren Beitrag zu leisten, und an unseren offenen Vorwahlen teilzunehmen.“ Die Europäische Union sei derzeit nämlich eine „Baustelle“, man müsse weiterarbeiten am Ziel der „Vereinigten Staaten von Europa“. Sich „einzubunkern“, wie die FPÖ das vorhabe, sei der falsche Weg. Hoyos: „Es braucht ein intensiveres Gemeinsam“, dafür seien nur die Pinken.
Brandstätter gilt als fix
Obwohl die Partei bei Fragen nach der Spitzenkandidatur auf den Vorwahlprozess verweist, gibt es einen klaren Favoriten: Neos-Mandatar Helmut Brandstätter dürfte als Frontmann im pinken EU-Wahlkampf fix sein. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hat sich schon vor Wochen für den früheren „Kurier“-Chef, der 2019 für die Pinken als Quereinsteiger ins Parlament eingezogen ist, entschieden, heißt es. Intern sei man sich grosso modo einig, der Parteivorstand hat bei der Wahl der Kandidaten eine gewichtige Rolle. Auch Brandstätter selbst hat bereits vor längerer Zeit sein Interesse an einem Umzug nach Brüssel bekundet.
Doch die Kür der liberalen Kandidaten läuft diesmal nicht gerade glatt ab, wie man in mehreren Ecken der Partei vernimmt. Anders als sonst gab es bei der für ihre Geschlossenheit bekannten Partei zuletzt sogar leise öffentliche Misstöne – jüngst etwa in einer Debatte auf Twitter: Ein Mitarbeiter des scheidenden Abgeordneten Gerald Loacker äußerte Sympathien für den argentinischen Präsidenten, Javier Milei. Später erklärte Brandstätter den Argentinier für „verrückt“, es folgte Kritik am Loacker-Mann – woraufhin Loacker zur Verteidigung seines Mitarbeiters ausrückte: „Wenn alle so fleißig wären wie er, hätten wir in den Umfragen fünf Prozentpunkte mehr.“
Dengler erwog Antritt
Apropos Loacker: Es heißt, dass sich der wohl exponierteste Wirtschaftsliberale der Partei durchaus für einen Antritt bei der EU-Wahl interessiert hätte. Daraus wurde offenkundig nichts. Beim Abgeordneten Yannick Shetty war die Sache sogar schon recht konkret: Dieser wurde Insidern zufolge vor mehreren Monaten von Meinl-Reisinger gefragt, ob er Spitzenkandidat bei der EU-Wahl werden will. Dann allerdings wendete sich das Blatt: Shetty hätte die Rolle übernommen, Meinl-Reisinger präferierte später allerdings doch Brandstätter. Und: Wochenlang ging man bei den Pinken davon aus, dass auch Parteigründer Veit Dengler – er kritisierte im Vorjahr unter anderem, dass „die Neos-Handschrift im Wunsch mitzuregieren manchmal zu blass ist“ – bei der Vorwahl in den Ring steigen will. Doch Dengler hat es sich schließlich anders überlegt, bei der EU-Wahl wird er nicht antreten.
Das Ziel der Pinken bei der EU-Wahl ist laut Hoyos ein zweites Mandat im EU-Parlament, derzeit haben sie nur eines inne. Das ist laut Hoyos ein „durchaus ambitioniertes“ Ziel, „aber machbar“.