Affäre

Nach E-Mail-Überwachung: Klagenfurter Magistratsdirektor abgelöst

Die Stadt Klagenfurt reagierte auf die Durchsuchung sämtlicher E-Mail-Konten des Magistrats und die damit verbundene Überwachung auch von Mitgliedern des Stadtsenats.

Klagenfurt. Die Stadt Klagenfurt hat am Dienstag auf die Affären rund um Magistratsdirektor Peter Jost reagiert: Der Spitzenbeamte wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst freigestellt. Wie die Stadtkommunikation der Landeshauptstadt in einer Aussendung mitteilte, erfolgte die Freistellung mittels Umlaufbeschluss durch den Stadtsenat, dafür gestimmt haben SPÖ, Team Kärnten und FPÖ.

Für Dienstagnachmittag war eine Sitzung des Klagenfurter Gemeinderates geplant, in der über die Abberufung von Jost als Magistratsdirektor entschieden wird. Kommt es zur Abberufung, so wird eine interimistische Leitung der Magistratsdirektion bestimmt. Diese werde dann die Agenden der Magistratsdirektion bis zum Ende des Ausschreibungsverfahrens für eine neue Magistratsdirektorin beziehungsweise einen neuen Magistratsdirektor übernehmen, hieß es von der Stadtkommunikation.

Im Klagenfurter Rathaus hatten in der Vergangenheit wiederholt üppige Überstundenzahlungen für Aufregung gesorgt. Im Sommer führten diese sogar zu – schnell wieder eingestellten – Ermittlungen gegen den Kärntner Journalisten Franz Miklautz, der über die Zahlungen berichtet hatte. Speziell Jost war in den Fokus geraten, weil er samt Überstundenzahlungen und Zulagen monateweise sogar mehr verdient hatte als der Kärntner Landeshauptmann. Zuletzt hatte es Wirbel um eine vermeintliche „Spitzelaffäre“ gegeben - im Auftrag Josts war der Mailverkehr der Domain klagenfurt.at von Mitarbeitern und Politikern durchsucht worden. Dabei ging es darum herauszufinden, wer interne Unterlagen - unter anderem die Überstundenabrechnungen – an die Öffentlichkeit gebracht hatte. (APA)

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