Baltikum

Litauens Präsident muss in die Stichwahl

Staatsoberhaupt Gitanas Nausėda
Staatsoberhaupt Gitanas NausėdaImago / Alfredas Pliadis
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Das litauische Staatsoberhaupt Gitanas Nausėda tritt am 26. Mai in einer zweiten Wahlrunde gegen Regierungschefin Ingrida Šimonytė an.

In Litauen kommt es bei der Präsidentenwahl zu einer zweiten Runde. Der von den Sozialdemokraten unterstützte unabhängige Amtsinhaber Gitanas Nausėda verpasste am Sonntag knapp die Wiederwahl für eine zweite Amtszeit. Das Feld der sieben Herausforderer erwies sich als zu stark für ihn. Er hätte mehr als 50 Prozent der Stimmen benötigt, kam aber nur auf 44,1 Prozent, wie das Staatsfernsehen LTR verkündete. In der Stichwahl am 26. Mai trifft Nauseda auf die konservative Regierungschefin Ingrida Šimonytė. Mit knapp 20 Prozent schlug sie den rechtspopulistischen Juristen Ignas Vėgėlė (12,4 Prozent) klar. „Mein Ziel war es, eine zweite Runde zu erzwingen, und das ist gelungen“, sagte Šimonytė am Montag zufrieden. 

Die Wahlbeteiligung war mit nur 59 Prozent die geringste seit der Präsidentenwahl von 1997. Der gemeinsame Nenner im Wahlkampf: Sicherheitsfragen und die Angst der Litauer vor einem russischen Angriff. Dabei vertraten alle Kandidaten außer dem prorussischen Arzt Eduardas Vaitkus (7,3%) dieselbe Meinung. Vaitkus, der die Nato als ­„aggressives Bündnis“ bezeichnet und eine enge Zusammenarbeit mit Russland und Belarus propagiert, hat ausgerechnet in vielen von der polnischen Minderheit bewohnten Bezirken in Vilnius‘ Süden gesiegt. Dort sollen bis 2027 Tausende deutsche Soldaten stationiert werden.

In Sicherheitsfragen ist sich Amts­inhaber Nausėda mit Premierministerin ­Šimonytė einig. Beide wollen die Vertei­digungsausgaben Litauens von derzeit 2,75 Prozent des BIPs im laufenden Jahr auf über drei Prozent anheben. Differenzen gibt es vor allem in gesellschaftspolitischen Fragen wie etwa bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Hier ist Nausėda konservativer als Šimonytė.

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