Brüssel-Briefing

Roberta Metsola, die Ersatzkandidatin

Sollten die Abgeordneten von der Leyen ablehnen, hat sich Metsola bereits in Position gebracht.
Sollten die Abgeordneten von der Leyen ablehnen, hat sich Metsola bereits in Position gebracht. APA / AFP / John Thys
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Die Präsidentin des Europaparlaments positioniert sich dezent als Plan B, falls die Abgeordneten Ursula von der Leyen die erforderliche Mehrheit für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin verweigern.

Seltsam ist der Wahlkampf, den Ursula von der Leyen führt. Sie ist Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei für die Europawahl – doch tritt sie gar nicht um ein Mandat im Europaparlament an. Wer ihrem X-Account @vonderleyen_epp folgt, hat bisweilen das Gefühl, dass sich bei der Verfassung ihrer Mitteilungen von diversen Konferenzen, Betriebsbesuchen und Treffen eine Künstliche Intelligenz austobt. Und immer wieder muss sie sich der Kritik stellen, dass die Kommissionspräsidentin von der Leyen der Kandidatin von der Leyen kraft ihres Amts und der damit verbundenen personellen und politischen Möglichkeiten allzu hilfreich zur Seite steht: wenn die Europäische Kommission zum Beispiel am Tag vor einer Wahlkampfreise nach Polen verkündet, das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen zu wollen. Interessantes Timing – Stichwort: Interessenkonflikt.

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