Quergeschrieben

Eine Runde Selbstreflexion sollte den Teufelskreis durchbrechen

Demokratiepolitische Gefahren in Zeiten der Wahlkämpfe: Monotone Fragen, eintönige Antworten und die ramponierte Glaubwürdigkeit von Medien und Politik.

Es ist also auf den Tag genau fünf Jahre her. Sebastian Kurz erklärt um 19.47 Uhr die Koalition der ÖVP mit der FPÖ für beendet. Noch immer wissen nur wenige, was genau in den Stunden seit dem Rücktritt von Heinz-Christian Strache als Vizekanzler nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos passiert ist. Ist der Bundeskanzler wortbrüchig geworden, wie Strache behauptet? Haben neue Fakten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl erfordert? Die Pressekonferenzen sind seit 13 Uhr halbstündlich verschoben worden.

Heute ist die Welt eine andere. Trotzdem beschäftigen die Vorgänge von damals noch immer die österreichische Innenpolitik – auch wegen der paradoxen Entwicklung seither. Die FPÖ ist stärker als zuvor, jedenfalls in den Umfragen. Herbert Kickl ist als Parteichef in einer unangefochtenen Position, an die er wahrscheinlich nicht einmal selbst gedacht hat. So gesehen hat die ÖVP ihm 2019 den größten denkbaren Gefallen getan.

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