Die UNO stimmt für einen Gedenktag zum Massaker von Srebrenica im Jahr 1995. Die serbische Regierung hatte gegen den Resolutionstext protestiert und gemeint, dieser würde das serbische Volk kollektiv verurteilen.
Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte am Donnerstag in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem „Tag der Reflexion und des Gedenkens“. Die Resolution soll helfen, an den Genozid an über 8.00 bosnischen Muslimen zu erinnern.
84. UNO-Mitglieder, darunter Österreich, stimmen dafür
Die Resolution verurteilt „vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis“ und Handlungen, die jene verherrlichen, „die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden“. Der Tag soll erstmals 2025 offiziell begangen werden. 84 UNO-Mitglieder stimmten für den Text, darunter nach Angaben des Außenministeriums auch Österreich.
Bei dem Votum gab es - ungewöhnlicherweise für eigentlich einstimmige Beschlüsse von Gedenktagen - 19 Gegenstimmen. Neben Serbien, China und Russland stimmte auch Ungarn gegen den Text. 68 Länder enthielten sich. Die serbische Regierung hatte im Vorfeld gegen den Resolutionstext protestiert und gemeint, dieser würde das serbische Volk kollektiv verurteilen und eine Hierarchie unter den Opfern des Krieges herstellen.
Nach der Abstimmung hüllte sich der serbische Präsident Aleksandar Vučić in die serbische Nationalflagge und veröffentlichte im Onlinedienst Instagram ein Foto von sich mit den Worten „Ich bin stolz auf mein Serbien“. Der bosnische Serbenführer Milorad Dodik bestritt vor dem Votum erneut, dass es sich bei dem Massaker in Srebrenica um einen Völkermord gehandelt habe.
Außer Serbien alle aus dem früheren Jugoslawien dafür
Außer Serbien stimmten alle aus dem früheren Jugoslawien hervorgegangenen Staaten für die Resolution. Einige EU-Länder, darunter Griechenland, Zypern und die Slowakei, enthielten sich.
Russlands UNO-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, wenn es das Ziel der Verfasser gewesen sei, die Generalversammlung zu spalten, „dann ist ihnen das glänzend gelungen.“ Moskau hatte bereits 2015 sein Veto gegen eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats eingelegt, in der das „Verbrechen des Völkermords in Srebrenica“ verurteilt wurde.
Als Reaktion auf den Widerstand gegen das Vorhaben und auf Wunsch Montenegros fügten die Verfasser dem Resolutionsentwurf hinzu, dass die Schuld am Völkermord von Srebrenica „individuell ist und keiner ethnischen, religiösen oder sonstigen Gruppe oder Gemeinschaft als Ganzes zugeschrieben werden kann“.
Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt. Ziel des Massakers an Tausenden muslimischen Männern und männlichen Jugendlichen sowie der darauffolgenden Deportierung von Frauen und Kindern war es, die Enklave Srebrenica „serbisch“ zu machen. (APA)