Mitte Juni findet in der Schweiz eine Friedenskonferenz wegen des Ukraine-Kriegs geplant. Russland wird daran nicht teilnehmen. Stattdessen solle China als Vermittler auftreten.
Russland hat China als Ausrichter einer Friedenskonferenz im Ukraine-Krieg ins Spiel gebracht. China könnte eine Friedenskonferenz einberufen, an der Russland und die Ukraine teilnehmen würden, sagte Außenminister Sergej Lawrow der russischen Nachrichtenagentur RIA in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Ein solcher Schritt wäre eine Fortsetzung der Bemühungen der Regierung in Peking um eine Lösung der Ukraine-Krise.
Russland teile Chinas Standpunkt, dass in erster Linie die Ursachen des Konflikts angegangen werden und die rechtlichen und sicherheitsrelevanten Interessen aller Parteien geschützt werden müssten. „Ich möchte noch einmal betonen, dass dies bedeutet, die Realitäten vor Ort zu respektieren, die den Willen der dort lebenden Menschen widerspiegeln.“ Russland und China haben im Zuge des Ukraine-Kriegs ihre enge Zusammenarbeit weiter ausgebaut.
Russland hat wiederholt zu Gesprächen unter der Bedingung aufgerufen, dass Kiew und der Westen seine Gebietsgewinne im Osten der Ukraine anerkennt. Kiew hat dieses Vorgehen abgelehnt. Russland hat im Zuge seiner vor mehr als zwei Jahren begonnenen Invasion vier ukrainische Regionen im Osten und Süden völkerrechtswidrig annektiert wie auch schon 2014 die Halbinsel Krim.
Friedenskonferenz in der Schweiz
Die Ukraine fordert in ihrem Friedensplan einen vollständigen Abzug der russischen Truppen und eine Wiederherstellung der international anerkannten Grenzen. Die Schweiz richtet Mitte Juni auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij eine Friedenskonferenz aus, an der Russland nicht teilnimmt. Seine Teilnahme an der Konferenz hat auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zugesagt.
Unklar ist, ob sich China an der Konferenz beteiligt und auf welcher Ebene die USA vertreten sein werden. Selenskij hatte US-Präsident Joe Biden und seinen chinesischen Kollegen Xi Jinping zur Teilnahme eingeladen.
Charkiw erneut Ziel russischer Luftangriffe
Russland hat indes nach ukrainischen Angaben mehrere Raketen auf Charkiw, die zweitgrößte Stadt der Ukraine, abgefeuert. Mindestens vier Menschen seien verletzt, eine Gasleitung beschädigt und zahlreiche Fenster zerbrochen worden, berichtete Bürgermeister Ihor Terechow am Donnerstag auf der Nachrichten-App Telegram. Moskau wiederum meldete einen abgewehrten ukrainischen Angriff mit Raketen und Drohnen.
Acht Raketen seien auf Charkiw abgefeuert worden, auch eine Gemeinde nördlich der Stadt sei getroffen worden, sagte der Gouverneur der Region, Oleh Synjehubow. Nach den Angriffen gilt landesweit weiterhin Luftalarm.
Die russische Luftabwehr habe acht vom Westen gelieferte Raketen des US-Typs ATACMS über dem Asowschen Meer abgeschossen, zitierte die Nachrichtenagentur Tass das russische Verteidigungsministerium. Zudem seien acht ukrainische Drohnen über dem Schwarzen Meer in der Nähe der annektierten Halbinsel Krim abgefangen worden. Laut einem Vertreter der von Russland eingesetzten Behörden auf der Krim beschädigten Raketentrümmer zwei Fähren in der Nähe der Hafenstadt Kertsch am östlichen Ende der Halbinsel. (APA/Reuters)