ÖVP und FPÖ arbeiten in Salzburg seit einem Jahr pragmatisch zusammen. Die Kritik aus den Oppositionsreihen ist aber lauter als in vorherigen Legislaturperioden. Eine Bilanz.
Salzburg. Die schwarz-blaue Zusammenarbeit in Salzburg jährt sich dieser Tage zum ersten Mal. Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Die Empörung der ersten Wochen über die von Salzburgs ÖVP-Chef, Wilfried Haslauer, und der freiheitlichen Parteiobfrau, Marlene Svazek, paktierte Zusammenarbeit hat sich gelegt, die Demonstrationen sind verebbt. Die Koalitionäre von ÖVP und FPÖ arbeiten ihr vereinbartes Programm unaufgeregt ab und sind bemüht, der Opposition möglichst wenig Angriffsflächen zu bieten.
„Die Zusammenarbeit funktioniert gut, die Regierung tritt geeint auf. Wenn es Konflikte gibt, dann bleiben sie innen“, konstatiert der Salzburger Politikwissenschaftler Eric Miklin im Gespräch mit der „Presse“. Die FPÖ hat den Rollenwechsel von der Oppositions- zur Regierungspartei bisher ohne große Pannen hinbekommen. „Svazek zeigt bewusst, dass die FPÖ auch anders kann“, meint Miklin. Das sei gerade im Hinblick auf die bevorstehende Nationalratswahl und eine mögliche blaue Regierungsbeteiligung auf Bundesebene ein wichtiges Signal.