Recht

Regieren aus dem Gefängnis: Ginge das auch in Österreich?

This could be Häfen for everyone: Trump-Kritiker treten bereits in orangefarbener Gefängnis-Kluft auf.
This could be Häfen for everyone: Trump-Kritiker treten bereits in orangefarbener Gefängnis-Kluft auf. Imago/C. Chiossone
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Donald Trump könnte aus dem Gefängnis heraus US-Präsident sein. In Österreich wären Besuche bei einem inhaftierten Kanzler schwierig, auf Ausgang zum Ministerrat dürfte er aber hoffen.

Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist es erlaubt, sich aus dem Gefängnis heraus zum US-Präsidenten wählen zu lassen. Die Vereidigung könnte in der Justizanstalt stattfinden und der Anführer der westlichen Welt hinter schwedischen Gardinen amtieren. Aktuell ist das Thema, weil Kandidat Donald Trump in New York in erster Instanz schuldig gesprochen wurde. Das Strafmaß wird erst bekannt gegeben. Theoretisch könnten Trump vier Jahre und damit eine gesamte Amtsperiode Haft drohen. Realistischer ist, dass Trump wegen einer durch Fälschung von Geschäftsunterlagen vertuschten Schweigegeldzahlung eine Bewährungsstrafe oder eine Geldbuße ausfasst.

Aber inwieweit könnte man hierzulande aus dem Gefängnis heraus regieren? Die Rechtslage ist in Österreich anders, und doch wäre ein Kanzler oder Bundespräsident hinter Gittern nicht ausgeschlossen.

1 Darf man auch hierzulande trotz Verurteilung regieren?

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