Recht

Warum es seit Donnerstag Exit Polls zur EU-Wahl gibt

Die Wege zum Wahlergebnis sind verzweigt.
Die Wege zum Wahlergebnis sind verzweigt.APA/HELMUT FOHRINGER
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Die Niederländer wählen am Donnerstag. Und das Ergebnis von Exit Polls wird bereits publiziert, auch wenn in Österreich die Wahllokale noch gar nicht aufgesperrt haben. Laut Europarechtler Obwexer ist das rechtlich bedenklich.

Noch haben Herr und Frau Österreicher Zeit, sich zu überlegen, wem sie bei der EU-Wahl am Sonntag ihre Stimmen schenken. In anderen EU-Staaten wird hingegen schon gewählt: In den Niederlanden bereits am Donnerstag, am Freitag geht es in Irland und Tschechien los. Manche Länder wie Tschechien und Italien haben sogar zwei Wahltage. Und unsere südlichen Nachbarn halten die Wahlurnen sogar von Samstag bis Sonntag, 23 Uhr, geöffnet.

Obwohl alle dasselbe Parlament wählen, werden aber bereits ab Donnerstagabend Exit Polls aus den Niederlanden bekannt gegeben. Warum ist das möglich, während offizielle Ergebnisse bis Sonntag, 23 Uhr, unter Verschluss bleiben müssen?

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