Bis heute, 12 Uhr, können in Österreich noch persönlich Wahlkarten beantragt werden. Wo Sie am Sonntag Ihr Wahllokal finden, wann erste Ergebnisse eintrudeln – und wo Sie sich informieren können, wenn Sie noch immer nicht wissen, wen Sie wählen sollen.
Noch zwei Tage, dann sind 450 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger zur EU-Wahl aufgerufen. In Österreich stehen am Sonntag rund 6,4 Millionen Wahlberechtigten insgesamt sieben Listen zur Auswahl. Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die kontinentale Stimmabgabe.
Ich brauche eine Wahlkarte, habe aber noch keine. Was jetzt?
Für eine schriftliche Beantragung der Wahlkarte via Post oder E-Mail ist es zu spät. Die Frist endete am Mittwoch. Generell ist es aber bis Freitag, 12 Uhr, immer noch möglich, zu einer Wahlkarte zu kommen. In Wien etwa kann man sie bis dahin auch noch digital (wahlkartenantrag.at) anfordern, dabei muss allerdings zugesichert werden, dass man die Wahlkarte persönlich beim zuständigen Wahlreferat abholt. Überall in Österreich kann eine Wahlkarte noch bis Freitag, 12 Uhr, persönlich auf dem Gemeindeamt oder beim Magistrat beantragt werden. Wer möchte, kann dank der Wahlrechtsreform 2023 dann auch gleich vor Ort die Stimme abgeben. Die Wahlkarte kann aber auch am Sonntag in jedem Wahllokal abgegeben werden. Die Post weist darauf hin, dass die 14.000 Briefkästen im Land extra auch am Samstag geleert werden. Wer per Briefwahl wählen möchte, sollte die Wahlkarte bis Samstag, 9 Uhr, in den Briefkasten werfen.
Ein Duplikat für eine verlorene Wahlkarte darf nicht ausgestellt werden. Für in irgendeiner Form beschädigte Wahlkarten darf das zuständige Wahllokal ein Duplikat ausstellen, sofern die Wahlkarte noch nicht zugeklebt wurde bzw. die eidesstattliche Erklärung noch nicht unterschrieben wurde. Wer den Status der Wahlkarte erfahren will, kann sie über die Website eid.oesterreich.gv.at tracken. Voraussetzung ist die ID Austria.
Ich weiß nicht, wen ich wählen soll. Wo finde ich Entscheidungshilfen?
Wer sich bis zuletzt unsicher ist, welche Partei oder welcher Spitzenkandidat, welche -kandidatin am ehesten zu den eigenen Ansichten passt, kann sich auf wahlrechner.at noch durch unterschiedliche Positionen klicken. Am Ende wird in Prozent angegeben, in welchem Ausmaß die eigenen Antworten mit den Parteiprogrammen kompatibel sind.
Wo finde ich mein Wahllokal und was muss ich dorthin mitnehmen?
Rund zwei Wochen vor der Wahl haben stimmberechtigte EU-Bürgerinnen und -Bürger eine „Amtliche Wahlinformation“ per Post zugeschickt bekommen. Darin enthalten ist die Adresse des zuständigen Wahlsprengels und Wahllokals. Auch auf der Website des Innenministeriums stehen diese Informationen. In Wien sind die Wahllokale am Sonntag von 7 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Wer wählen will, muss einen Identitätsnachweis erbringen mittels Ausweis.
Was gilt als gültige Stimme: Ankreuzen, streichen, einkringeln?
Nicht nur das Ankreuzen des Kreises links neben des Parteinamens zählt als gültige Stimme, sondern auch, wenn die Präferenz in irgendeiner anderen Weise erkenntlich gemacht wird. Auch das Durchstreichen aller anderen und das Freilassen eines Kreises zählt als gültig. Ebenso zählt das Aufschreiben eines Namens im freien Feld neben den Parteinamen, aber nur, wenn dieser einer Person einer wahlwerbenden Partei zuzuordnen ist (Vorzugsstimme).
Müssen Partei und Vorzugsstimme einander entsprechen?
Ja. „Stimmensplitting“ ist nicht möglich. Eine Vorzugsstimme für eine Person gilt nur, wenn sie auf der Wahlliste steht, die man angekreuzt hat. Es gilt der Grundsatz: Kreuzerl sticht Vorzugsstimme. Sollten sie nicht einander entsprechen, zählt die Stimme für die Partei, die Vorzugsstimme aber verfällt.
Wann gibt es die ersten Ergebnisse – und was sagen sie aus?
In Österreich wird die erste Prognose mittels Exit Polls (Wahltagsbefragungen) nach dem Schließen der letzten Wahllokale um 17 Uhr veröffentlicht. Das aber entspricht lediglich einem statistischen Trend, nicht jedoch den ausgezählten Stimmen oder einem „echten“ Ergebnis. Denn die Kuverts dürfen erst geöffnet werden, wenn EU-weit das letzte Wahllokal geschlossen hat. Am längsten haben diese in Italien offen: Dort kann am Sonntag bis 23 Uhr gewählt werden. Auf EU-Ebene wird mit Exit Polls gegen 20.15 Uhr gerechnet, die anhand der nationalen Wahltagsbefragungen errechnet werden. Spanien und Italien sind da aber noch nicht enthalten, weshalb auch diese eine Schwankungsbreite haben werden.
Am Donnerstag gab es bereits erste niederländische Exit Polls, die die EU-Wahl damit „eröffnet“ haben.
Wann ist mit einem Endergebnis zu rechnen?
Nach der Wahlrechtsreform 2023 werden in Österreich bei dieser Wahl erstmals die Wahlkarten schon am Sonntag ausgezählt. Damit wird das österreichische Ergebnis im Laufe des Sonntagabends immer aussagekräftiger werden, ab 23 Uhr wird es auch ein vorläufiges Endergebnis geben. Die Auszählung der Vorzugsstimmen wird auf Nachfrage im Innenministerium ebenso bereits am Sonntag erfolgen, jedoch könne noch nicht abgeschätzt werden, zu welchem Zeitpunkt sie fertig ausgezählt sein werden, weil man damit noch keine Erfahrungswerte habe. Vermutlich werden die Vorzugsstimmen erst am Montag feststehen.
