Die Spitzenkandidatin der EVP soll Karl Nehammer und andere ÖVP-Politiker treffen. Bei dem Besuch geht es wahrscheinlich um die Zusammensetzung der künftigen Kommission. Finanzminister Brunner, Karoline Edtstadler und Außenminister Schallenberg werden als künftige Kommissare gehandelt.
Unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit ist EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen am Freitag im Rahmen ihrer EU-Tour zum Finale des Europawahlkampfs nach Österreich gekommen. Auf dem Programm stand ein Gespräch der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Wien, in dem es um die nächste EU-Kommission gehen soll. Am Institute of Science and Technology Austria (ISTA) in Klosterneuburg traf sie Forscher und Vertreter von Start-ups.
Die EVP-Spitzenkandidatin besichtigte gemeinsam mit Wissenschaftsminister Martin Polaschek (ÖVP) die Forschungseinrichtungen. Außerdem gab es ein Treffen mit ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka und mit Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). Brunner gilt ÖVP-intern als möglicher Kandidat für den österreichischen EU-Kommissar, ebenso wie Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP).
Auf X (ehemals Twitter) bedankte sich von der Leyen bei Brunner, Polaschek und Lopatka für die Einladung nach Österreich. „Noch zwei Tage bis zur Europawahl“, schrieb sie. Die Volkspartei stehe „für ein starkes Österreich in einem starken Europa. Das wollen wir bewahren. Und darauf wollen wir aufbauen.“ Vom ISTA zeigte sich die EVP-Spitzenkandidatin beeindruckt. „Hier können Sie sehen, wie sich die Zukunft anbahnt.“ Das Institut bringe Wissenschafter aus allen Teilen der Welt zusammen und schaffe entscheidende Verbindungen zwischen exzellenter Forschung, der Gesellschaft und der Wirtschaft.
Von der Leyen strebt zweite Amtszeit an
Laut Insidern soll von der Leyen mit Bundeskanzler Nehammer die Ausrichtung und Zusammensetzung der künftigen Kommission besprechen. Die deutsche CDU-Politikerin von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission an. Derzeit ist allerdings fraglich, ob sie nach der Europawahl auf ausrechende Unterstützung unter den EU-Staaten und im EU-Parlament zählen kann. In Österreich wird wie in den meisten EU-Ländern am Sonntag gewählt.
Eine erste Weichenstellung nach der Europawahl soll bei einem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Juni in Brüssel erfolgen. Bei einem regulären Gipfel am 27./28. Juni soll dann ein Personalpaket für die künftige Führung der EU beschlossen werden. Entschieden werden müssen neben einem Vorschlag zur Besetzung der EU-Kommissionsspitze auch die Posten für den EU-Ratspräsidenten (derzeit Charles Michel), den EU-Außenbeauftragten (derzeit Josep Borrell) und der EU-Parlamentschef (derzeit Roberta Metsola). Die EU-Kommission und ihr Präsident bzw. ihre Präsidentin müssen vom EU-Parlament gewählt werden, ebenso der EU-Parlamentschef.
Vilimsky: „Provokation der Sonderklasse“
Als „Provokation der Sonderklasse und Missachtung der Wählerinnen und Wähler“ bezeichnete der FPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Harald Vilimsky, die kolportierten Gespräche von der Leyens mit Nehammer. „Bereits vor dem Wahltag betreiben die EU-Bonzen üblen Postenschacher und mauscheln sich im Hinterzimmer aus, wer künftig welchen EU-Kommissar erhalten soll“, kritisierte Vilimsky in einer Aussendung.
Von der Leyen kommt aus Lissabon, sie reist am Nachmittag in Richtung München weiter, wo sie am Freitagabend an einer Abschlusskundgebung der CDU/CSU teilnimmt. Am Wahlabend am Sonntag werden von der Leyen und EVP-Chef Manfred Weber in Brüssel sein.(APA)