Nichtkonfrontative Themensetzung wird als Harmlosigkeit wahrgenommen. Wer gewählt werden will, muss politische Qualitäten zeigen.
Heute – am Tag nach den Europawahlen – beginnt die Auseinandersetzung um die Wahl des Nationalrats am 29. September 2024. Wenn die Europawahlen etwa so ausgegangen sind, wie es die Prognosen vorausgesagt haben, wird es vor allem die ÖVP sein, die besonders gefordert ist. Selbst ein Plus gegenüber den Wahlvorhersagen darf nicht in Selbstgefälligkeit oder Selbstsedierung ausschlagen. Die ÖVP muss sowohl personell als auch inhaltlich Akzente setzen. Eine Fortsetzung der jüngsten Wahlkampflinie nach dem Motto „Weiterregieren – aber besser“ wird niemanden hinter dem Ofen hervorholen.
Das, was die ÖVP in den vergangenen Monaten an Themen platzieren wollte, war nicht zur Mobilisierung geeignet. Bargeld in der Verfassung, Milliarden für Kindergärten, Nein zum Verbrenner-Aus: All das zeigt die Konfliktscheue der Volkspartei. Gerade bei Themen, bei denen die meisten Menschen zustimmen können, gilt: Wer alle anspricht, spricht niemanden an.
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