Der erhoffte Platz eins war außer Reichweite, bei der Wahlparty im Wiener Marx-Palast hofften die SPÖ-Anhänger, die ÖVP noch hinter sich lassen zu können. Und dass es bei der Nationalratswahl im September besser laufen wird.
Jubelstimmung sieht anders aus – Katzenjammer aber auch. Die SPÖ erlebt am Sonntag einen durchschnittlichen Wahlabend. Der erhoffte erste Platz ist weit entfernt, alles dreht sich an diesem Wahlabend darum, ob es gelingt, bei der EU-Wahl vor der ÖVP auf Platz zwei zu bleiben.
„Stell dir vor, es ist Wahlparty, und keiner geht hin.“ Ganz so schlimm ist es nicht, aber überlaufen ist die Wahlparty der SPÖ auch nicht gerade. Zu Beginn der TV-Übertragung um 17 Uhr hat sich erst ein kleines Grüppchen an Genossen im Marx-Palast – wo sonst sollte der Marxist Andreas Babler seine erste bundesweite Wahl feiern – eingefunden. Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim ist da, er hat die undankbare Aufgabe, das Wahlergebnis zu kommentieren. Auch Klubchef Philip Kucher hat sich schon eingefunden. Und der Rest? „Unsere Leute sind alle in den Wahllokalen als Beisitzer“, sagt der Abgeordnete Kai Jan Krainer. Beim Auftritt von Klaus Seltenheim gibt es tapferen Jubel der leicht enttäuschten Sozialdemokraten. Der verweist darauf, dass erst eine Trendprognose vorliegt und noch kein Ergebnis. Aber offensichtlich gebe es „ein sehr knappes Rennen um den zweiten Platz“, der lange Wahlabend werde zeigen, wer es schlussendlich für sich entscheidet. „Sollten wir Dritter werden, sind wir natürlich nicht zufrieden“, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Entscheidend sei aber die Nationalratswahl im Herbst. Und die will die SPÖ zu einem Duell mit der FPÖ umgestalten und dieses auch gewinnen. Die Voraussetzungen hätten sich nicht geändert. Die Themenlage, etwa die Diskussion um das Pensionssystem, würde der SPÖ da entgegenkommen.
Allerdings: Die große Aufbruchstimmung wird durch dieses Wahlergebnis auch nicht entstehen. Es ist die erste bundesweite Wahl, die Andreas Babler zu schlagen hatte. Die lokalen Urnengänge waren ja ganz passabel verlaufen: Die SPÖ hat in den vergangenen Monaten den Bürgermeistersessel und Salzburg zurückerobert und in Innsbruck deutlich dazugewinnen können und ist jetzt dort in der Regierungskoalition vertreten. Trotzdem ist die Unruhe innerhalb der Partei ein Jahr nach der Zerreißprobe rund um die Vorsitzendenwahl immer noch spürbar.
Babler hat versucht, mit einer klaren inhaltlichen Positionierung der Partei gegenzusteuern. „Eine schwierige Zeit für die Sozialdemokratie“ nannte er es selbst in der Wahlkampf-Abschluss-Pressekonferenz am Dienstag.
Der Partei ein klares Profil geben und den „Diskurs verschieben“ nannte er als seine Ziele – und das sei auch gelungen: Man rede jetzt über Vermögensteuern, Facharztgarantien und Arbeitszeiten. Das Thema Migration hat der Parteichef der Sozialdemokraten dagegen versucht, möglichst zu vermeiden. Denn da gebe es für die SPÖ nichts zu gewinnen, so die Überlegung, die in der Partei selbst nicht ganz unumstritten ist.
Bei der Wahlparty hält sich die Hoffnung, dass es im September besser laufen wird. Denn das sei bisher immer so gewesen, dass man bei der Nationalratswahl besser abgeschnitten habe als auf europäischer Ebene.
»Ich hätte mir gewünscht, dass wir mehr über Europa und weniger über (Fehl-)Entscheidungen auf Listenplätzen hätten reden können.«
Andreas Schieder,SPÖ-Spitzenkandidat