Bei den Grünen könnte der zweitgereihte Thomas Waitz über die Vorzugsstimmen zum Listenersten aufsteigen, wenn das Wiener Ergebnis exemplarisch für die Länder steht. Die Frage der Delegationsleitung hängt damit aber nur indirekt zusammen.
Noch sind die im Zuge der EU-Wahl abgegebenen Vorzugsstimmen noch nicht bundesweit ausgezählt. Für Wien liegen die Zahlen aber bereits vor. Und die sind gerade bei den Grünen durchaus interessant. Es könnte nämlich zu einer Umreihung der Listenplätze kommen. Die Stadt Wien listet auf:
Schilling, Lena, 2001 (13.648 Vorzugsstimmen)
Waitz, Thomas Alexander, 1973 (24.618 Vorzugsstimmen)
Vukajlović, Ines BA MSc, 1991 (4715 Vorzugsstimmen)
In anderen Worten heißt das, der zweitgereihte Europaparlamentarier und Landwirt, Thomas Waitz, könnte über die Vorzugsstimmen zum Listenersten aufsteigen, wenn sich ein ähnlicher Trend auch in den Ländern abzeichnet. Damit er Platz eins erreicht, muss er eine Vorzugsstimme von mindestens fünf Prozent aller Grün-Wähler erhalten. In Wien haben 24.618 von 98.915 Personen, die die Grünen gewählt haben, Waitz ihr Vorzugsstimme gegeben, das sind fast 25 Prozent. Die Auszählung der Briefwahlstimmen ist aber derzeit noch im Gange. Ein Endergebnis soll laut Innenministerium wahrscheinlich erst morgen, Dienstag, vorliegen.
Grüne Alternative(n)
Nachdem im Zuge des Wahlkampfes Vorwürfe gegen die grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling publik geworden waren, entstand medial eine Diskussion darüber, ob sie sich frühzeitig zurückziehen oder ihr Mandat im Europäischen Parlament nicht annehmen könnte. Im Zuge dessen rückten Waitz und die Listendritte, die oberösterreichische Landtagsabgeordnete Ines Vukajlović, stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Den Grünen kam das nicht ungelegen. Wählern, die eigentlich Grün wählen würden, aber von der Causa Schilling abgeschreckt waren, sollte per Wählen mit Vorzugsstimme eine Alternative aufgezeigt werden, die dennoch mit einem grünen Kreuzerl endet.
Der oder die Erstgereihte muss allerdings nicht unbedingt die Delegation leiten. Nach der EU-Wahl 2019 übernahm etwa die Drittgereihte, Monika Vana, die Leitung. Die Entscheidung wird auch davon abhängen, welche Positionen es innerhalb der Fraktion der europäischen Grünen zu besetzen gibt. Schilling selbst hatte sich im „Presse“-Interview vor der Wahl nicht darauf festgelegt, ob sie schlussendlich die Österreichs grüne Delegation EU-Parlament leiten werde, oder nicht. „Darüber mach‘ ich mir gerade keine Gedanken. Wir werden uns nach der Wahl zusammensetzen. Ich kann mir durchaus vorstellen, auch Verantwortung zu übernehmen“, sagte sie damals.
Kogler weicht Frage nach Delegationsleitung aus
Nach der künftigen grünen Delegationsleitung gefragt, wollte sich der grüne Bundesparteichef Werner Kogler am Montag im Ö1-„Mittagsjournal“ nicht festlegen. Sehr wohl verteidigte er die Wahl Schellings als Spitzenkandidatin: Das sei eine „sehr gute, und wenn Sie so wollen, die richtige Wahl“ gewesen. Es gehe darum, dass sich die Grünen als Spitze von Bewegungen berufen sehen und sich als Bündnispartei aufgestellt hätten. Mit Schilling im Bereich Klimaschutz habe man hier genau die richtige gefunden, und es funktioniere „hervorragend“.
Auch der grüne Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch wollte sich am Rande einer Pressekonferenz in Wien nicht auf Umreihungsfragen einlassen. „Es ist ein bisschen, sozusagen, eine akademische Diskussion, weil wir zwei Mandate errungen haben“, sagte er zum aktuellen Auszählungsstand der Vorzugsstimmen. Die Grünen würden mit Schilling und Waitz jedenfalls eine Vertreterin und einen Vertreter im Europäischen Parlament haben, „die mit vollem Einsatz die Agenda dort betreiben werden, das heißt für Klimaschutz eintreten, für Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie“, betonte Rauch.
Fest steht: Diesmal wird die Delegation nur aus zwei Personen bestehen. Für Vukajlović wird sich der Einzug ins EU-Parlament wohl nicht ausgehen. Die Grünen haben eines ihrer drei Mandate verloren.
Und fest steht außerdem: Am Dienstag reist Schilling nach Brüssel. Dort gibt es erste Treffen mit der grünen Fraktion im Europäischen Parlament und Vorstellungsgespräche mit zukünftigen Mitarbeitern. (eho)
