Frankreich

Das riskante Manöver des Emmanuel Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tritt mit Neuwahlen die Flucht nach vorn an.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron tritt mit Neuwahlen die Flucht nach vorn an.Imago/Patrick Bernard/Bestimage
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Gleichsam als Surprise du Chef kündigte Präsident Macron Neuwahlen an. Wenn sein Plan schiefgeht, könnte er endgültig die politische Entscheidungsfähigkeit verlieren.

Paris. Die echte Überraschung war am Sonntagabend nicht die Bekanntgabe der Resultate der Europawahl in Frankreich, sondern die Reaktion von Staatspräsident Emmanuel Macron. Niemand hatte ernsthaft damit gerechnet, dass er noch am Wahlabend der Forderung des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) nachgeben und Neuwahlen ausschreiben würde. Das war, wie man in Frankreich nun sagt, la surprise du Chef. Heute kann niemand aus Insiderkreisen sagen, ob Macron diesen Theatercoup schon seit Langem beschlossen und vorbereitet hat oder ob das eine Art Kurzschlusshandlung unter dem deprimierenden Eindruck einer Niederlage der eigenen liberalen Liste von Valérie Hayer war.

Selbst in der engsten Umgebung des Präsidenten war man offenbar nicht im Voraus informiert. Premierminister Gabriel Attal versuchte angeblich, Macron noch umzustimmen. Er bot seinen Rücktritt an. Der Präsident habe das abgelehnt, für ihn sei Attal im Gegenteil seine beste Karte, um nun den Wahlkampf zu führen. Auch die bisherige Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, meinte kritisch, es hätte vielleicht „einen anderen Weg gegeben“ als die Auflösung der Volksvertretung.

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