Eine Umfrage, die am Tag nach der EU-Wahl durchgeführt wurde, zeigt: 17 Prozent wollen aus der Union austreten. Die aktuelle Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft ist damit die höchste seit Dezember 2017.
Mit einer überraschenden Zwei-Drittel-Mehrheit stimmten die Österreicherinnen und Österreicher vor genau 30 Jahren für den EU-Beitritt ihres Landes. „Ein ‚Ja‘ dazu, etwas gemeinsam für uns alle weiterzuentwickeln. Ein ‚Ja‘ zu einer großen Erfolgsgeschichte“, schrieb Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch auf X. „Wir müssen weiterhin ‚Ja‘ sagen zu den Ideen, die wir gut finden. Die uns weiterbringen. Die uns und unseren Kindern eine schöne Zukunft ermöglichen.“
Eine Umfrage vom Tag nach der Europawahl zeigt ein klares Bekenntnis der Österreicher und Österreicherinnen zur EU-Mitgliedschaft. 76 Prozent der in der Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) Befragten sprachen sich dafür aus, dass Österreich Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. 17 Prozent plädierten für einen Austritt. Sieben Prozent deklarieren sich nicht, wie die ÖGfE mitteilte.
Gegenüber der vorangegangenen ÖGfE-Umfrage von März hat sich die Zahl der EU-Mitgliedschaftsbefürworter den Angaben zufolge um 11 Prozentpunkte erhöht. Die Zahl jener, die einen EU-Austritt favorisieren, ist um 6 Prozentpunkte gesunken. Ebenfalls zurückgegangen ist laut ÖGfE die Anzahl jener, die sich in dieser Frage unsicher sind bzw. nicht deklarieren, nämlich um 5 Prozentpunkte. „Der Ausgang der Wahlen zum Europäischen Parlament in Österreich ist auch ein Gradmesser für die Unzufriedenheit mit nationaler und europäischer Politik. In unserer Nachwahlanalyse zeigt sich jedenfalls, dass die Unterstützung für die österreichische EU-Mitgliedschaft unbestritten ist und gerade ‚am Tag danach' besonders hoch ausfällt“, resümierte Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.
Höchste Zustimmung seit 2017
„Die aktuelle Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft ist die höchste seit Dezember 2017, während die Zahl der dezidierten Mitgliedschaftsgegner zuletzt im September 2020 auf einem ähnlich niedrigen Niveau war“, so Schmidt. „Die EU-Wahl war für etliche ein Ventil, Dampf abzulassen, Frust und Kritik zu äußern. Besonders die Themen Sicherheit, Asyl und Migration und Teuerung machen Sorge, was sich nicht zuletzt in einem Stimmenzuwachs für Parteien des rechten politischen Spektrums widerspiegelt“, analysierte Schmidt.
„Trotzdem steht für die große Mehrheit der Bevölkerung außer Frage, dass man diese Herausforderungen am besten gut abgestimmt und gemeinsam angehen muss - und nicht alleine“, so der ÖGfE-Generalsekretär. Schmidt erwartet, dass die aktuell hohe Zustimmung über einen längeren Zeitraum stabil bleibt und sich nicht als Strohfeuer entpuppt, wenn es gelinge, nachvollziehbare und für die Menschen spürbare Lösungen zu erarbeiten.
Die aktuelle Umfrage wurde vom market-Institut am 10. Juni im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden nach Angaben der Gesellschaft für Europapolitik österreichweit 775 Personen im Alter von 16 bis 80 Jahren online. Die maximale statistische Schwankungsbreite beträgt den Angaben zufolge 3,59 Prozent. (APA/Red.)