Die überraschend ausgerufene Neuwahl in Frankreich hat die avisierte Wiederannäherung zwischen Marine Le Pen und der AfD über den Haufen geworfen.
Nach der Wahl ist vor der Wahl – dieser innenpolitisch oft bemühte Kalenderspruch trifft diesmal auch auf die Europapolitik zu. Nur dass es nicht um ein weiteres europaweites Votum geht, sondern um die Parlamentswahl in Frankreich, die Ende Juni und Anfang Juli stattfinden wird. Die von Präsident Emmanuel Macron am vergangenen EU-Wahlsonntag überfallsartig ausgerufene Auflösung der Assemblée nationale hat die sorgfältig choreografierte Neuordnung des rechten Rands der europäischen Parteienlandschaft durcheinandergewirbelt.
Dass sich das Rechtsaußen-Lager mit seinen zwei Parteienfamilien Europäische Konservative und Reformer (EKR) und Identität und Demokratie (ID) neu sortieren muss, hat mindestens drei Gründe: erstens, weil EKR-Leitwölfin Giorgia Meloni mehr Einfluss auf die Europapolitik nehmen will; zweitens, weil Marine Le Pen, die Grande Dame der ID, gern mit Meloni kooperieren möchte; und drittens, weil Viktor Orbán nach seinem Ausschluss aus der Europäischen Volkspartei solo ist und eine breite nationalpopulistische Front schmieden möchte.
