Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Das Motto klingt bekannt.
„Make Europe Great Again“: Die rechtsnationale ungarische Regierung verwendet als Motto für ihre bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft einen Wahlkampf-Slogan des umstrittenen amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Leicht abgewandelt, freilich. Das überrascht nicht wirklich: In der Vergangenheit hatten sich Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orban und Trump immer wieder gegenseitig gelobt.
Erst im März pries Orban Trump bei einem Treffen als „Präsidenten des Friedens“, während der Amerikaner den Ungarn wiederum als „besten Führer“ überhaupt rühmte. Orban war der einzige Regierungschef eines EU-Landes, der sich bereits vor Trumps Wahl zum Präsidenten 2016 offen zur Unterstützung des Republikaners bekannt hatte. Die beiden Rechtspopulisten haben politisch viel gemeinsam. Trumps ehemaliger Chefberater Bannon bezeichnete den Ungarn einmal als „Trump vor Trump“. Orban regiert in Ungarn schon seit 2010.
Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Regierung in Budapest kommt dann eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu und ungarische Minister werden den Vorsitz bei EU-Ministertreffen haben. Zurzeit übt noch Belgien diese Funktion aus. (APA/dpa)