Die seit 2013 amtierende Marie-Luise Dreyer zählt zu den beliebtesten SPD-Politikern. Über ihren Abgang war schon länger spekuliert worden, er könnte krankheitsbedingt sein. Nun soll der Arbeitsminister des Bundeslandes übernehmen.
Mainz. Die deutschen Sozialdemokraten verlieren ein politisches Schwergewicht: Wie am Mittwoch aus Regierungskreisen verlautete, zieht sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (63) demnächst aus dem Amt zurück. Die beliebte Politikerin stand seit Jänner 2013 an der Spitze der früheren christdemokratischen Hochburg und Heimat von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (im Amt 1982-1998). Dreyer regiert in einer Ampelkoalition mit FDP und Grünen und ist dienstältester SPD-Landes-Regierungschef Deutschlands bzw. liegt insgesamt auf Rang drei unter allen Landesspitzen.
Die Staatskanzlei in Mainz wollte zunächst Medienberichte über den Rücktritt nicht kommentieren, kündigte aber eine Pressekonferenz für 14 Uhr an. Später wurde die Information in Regierungskreisen bestätigt. Laut „Spiegel“ soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer das Amt von der SPD-Politikerin übernehmen.
Multiple Sklerose
Dreyer ist überregional auch wegen ihres mutigen Umganges mit ihrer Behinderung bekannt. Sie leidet seit Jahrzehnten an Multipler Sklerose, einer degenerativen Nervenerkrankung, die in Schüben verläuft und unheilbar ist. Dreyer war erst 2021 für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden, die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (rund 4,1 Millionen Einwohner auf etwa der Fläche von Niederösterreich) findet erst im übernächsten Jahr statt.
Von den 16 Ministerpräsidenten Deutschlands sind nur Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg/Grüne) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt/CDU) länger im Amt als Dreyer.
Nächste Landtagswahl 2026
Über ihren Rücktritt war schon länger spekuliert worden. Nach Informationen der Tageszeitung „Rheinpfalz“ soll sich Schweitzer noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Landtag zur Wahl als Ministerpräsident stellen. Der SPD-Politiker hätte dann die Chance, sich bis zur Landtagswahl 2026 zu profilieren.
Der aus dem südpfälzischen Landau stammende Schweitzer ist seit 2021 wieder in der Landesregierung vertreten. Der 50-Jährige war bereits 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag. (APA/Reuters)