EU-Neubesetzung

Hat jetzt auch ein Italiener Chancen auf EU-Topjob?

Italiens Ex-Premier Enrico Letta stand erst Mitte April zuletzt im europäischen Rampenlicht.
Italiens Ex-Premier Enrico Letta stand erst Mitte April zuletzt im europäischen Rampenlicht.APA / AFP / Kenzo Tribouillard
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Ursprünglich galt der sozialdemokratische portugiesische Ex-Premier Antonio Costa als gesetzt auf dem Posten des EU-Ratspräsidenten. Doch Italiens Regierungschefin Meloni möchte bei der Besetzung ein wichtiges Wort mitreden - selbst wenn der Posten an die politische Konkurrenz geht.

Vor den Verhandlungen über Topjobs beim EU-Gipfel diese Woche wird in Italien über die Kandidatur von Ex-Premier Enrico Letta für den Posten des EU-Ratspräsidenten spekuliert. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sei bereit, die Kandidatur Lettas zu unterstützen, obwohl er den oppositionellen Sozialdemokraten angehöre, berichteten italienische Medien am Montag. Meloni ziehe ihren Landsmann dem Portugiesen Antonio Costa vor, der bisher für den Posten als gesetzt galt.

Costas Regierung war im November infolge von Korruptionsvorwürfen gestürzt. „Wir werden auf dem Gipfel am Donnerstagmorgen vor der Ratstagung über Costas Namen sprechen. Letta als Kandidat? Es wird an den Sozialdemokraten liegen, Namen vorzustellen, und dann werden wir sehen“, kommentierte der italienische Außenminister Antonio Tajani am Montag in Luxemburg die Spekulationen.

Ein Jahr Ministerpräsident Italiens

Letta hat jüngst auf EU-Ebene aufgezeigt, indem er einen Bericht über die Stärkung des Binnenmarktes verfasste. Er vertritt in wichtigen politischen Fragen wie der Einwanderung eher gemäßigte Positionen. Der 57-Jährige war von April 2013 bis Februar 2014 italienischer Ministerpräsident. Der Politikwissenschaftler war zwischen 2021 und 2023 Vorsitzender des Partito Democratico (PD), der stärksten italienischen Oppositionspartei. Von 2015 bis März 2021 war er Dekan der Paris School of International Affairs am Institut d'études politiques de Paris.

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