Die EU will, dass chinesische Konzerne unter anderem mehr Informationen über die Maßnahmen vorlegen, mit denen sie Verbraucher schützen.
Die Europäische Kommission verlangt von den Onlinehändlern Temu und Shein mehr Informationen zum Vorgehen gegen illegale Produkte und Manipulation von Verbrauchern. Die Brüsseler Behörde stellte am Freitag ein Auskunftsersuchen auf der Grundlage eines neuen EU-Gesetzes für digitale Dienste (Digital Services Act), wie sie mitteilte. Demnach sollen die chinesischen Konzerne unter anderem mehr Informationen über die Maßnahmen vorlegen, mit denen sie Verbraucher schützen.
Dazu gehört beispielsweise wie die Möglichkeiten aussehen, illegale Produkte zu melden oder inwiefern die Händler zurückzuverfolgen sind. Temu und Shein müssen den Angaben zufolge die geforderten Informationen bis 12. Juli liefern. Auf Grundlage der Antworten werde die Kommission die nächsten Schritte festlegen. Wenn ein Unternehmen falsche, unvollständige oder irreführende Informationen bereitstelle oder sich weigere, die Fragen zu beantworten, könne die Behörde Geldstrafen verhängen.
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Das Gesetz über digitale Dienste (DSA) soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bisher. Nutzern wird es wiederum leichter gemacht, solche Inhalte zu melden. Grundsätzlich müssen große Dienste mehr Regeln befolgen als kleine. (APA/dpa)
