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„Ein Richtungsentscheid im Herbst“: Georgiens Opposition rauft sich zusammen

Abgeordnete Khatia Dekanoidze (Mitte) bei einem Auftritt im Mai 2024.
Abgeordnete Khatia Dekanoidze (Mitte) bei einem Auftritt im Mai 2024.Imago / Inna Kukudzhanova
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Politikerinnen der Opposition sehen die europäische Zukunft des Landes bedroht. Eine Allianz der zersplitterten liberaler Kräfte soll einen Machtwechsel bei der Parlamentswahl bringen.

Freundliche Worte hat sie für ihren Kontrahenten keine. Als „größte Gefahr“ für Georgien beschreibt Khatia Dekanoidze den Oligarchen Bidsina Iwanischwili, dessen Partei das Land seit zwölf Jahren regiert. Dekanoidze ist eine der bekanntesten Oppositionspolitikerinnen der Südkaukaususrepublik. Die frühere Verbündete von Ex-Präsident Micheil Saakaschwili war Bildungsministerin und diente später als Chefin der reformierten Polizeibehörde in der Ukraine, während Saakaschwili Gouverneur von Odessa war. Sie habe stets für die „europäische Zukunft“ des Landes gekämpft, sagt die 47-Jährige beim Treffen in Tiflis. Diese sieht sie jetzt „existenziell“ bedroht.

Die jetzige unabhängige Abgeordnete befürchtet, dass Iwanischwilis Partei, der Georgische Traum, eine weitere Abwendung vom Westen plane: innenpolitisch würde der repressive Kurs gegen Kritiker verstärkt, außenpolitisch drohe der Kurswechsel in Richtung Russland. Deshalb herrscht schon jetzt große Nervosität vor der Parlamentswahl Ende Oktober.

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