Minister meiden Räte, bei den EU-Botschaftern herrscht dicke Luft. Ein Entzug des Ratsvorsitzes stößt aber auf Hürden.
Brüssel. 27 Mitglieder hat jeder Rat der EU, und üblicherweise sind es Minister oder Staatssekretäre, die ihre Regierungen hierin vertreten. Beim informellen Rat für Wettbewerbsfähigkeit am Dienstag in Budapest waren es allerdings nur fünf – einschließlich des Gastgebers Márton Nagy, Minister for National Economy, Ungarns Wirtschaftsminister. Die anderen 22 Mitgliedstaaten wurden durch Ministerialbeamte und Diplomaten vertreten.
Ein Zufall, der beginnenden Ferienzeit geschuldet? Wohl kaum. Nach und nach formiert sich mehr oder weniger subtiler Widerstand gegen die Art und Weise, wie Ungarns nationalautoritäre Regierung ihren seit zehn Tagen laufenden Ratsvorsitz für eigene politische Zwecke missbraucht.