In der SPÖ stellt sich wieder einmal die FPÖ-Frage – und sie geht nicht nur von Hans Peter Doskozil aus.
Es wäre wahrlich keine gewagte Prognose gewesen, dass es für die SPÖ unangenehm werden könnte, wenn Hans Peter Doskozil ein Buch schreibt. Und so kam es dann auch: Der burgenländische Landeshauptmann arbeitete sich zwischen Biografischem und Grundsatzpolitischem immer wieder an seinen Genossen ab. Ein Auszug: Die SPÖ sei „keine stolze Arbeiterpartei“ mehr, vertrete „den Kleinen Mann“ nicht mehr, überhaupt komme sie mitunter „überheblich“ daher, gehe mit den Freiheitlichen falsch um und so fort. Dazwischen streute Doskozil eine bisher unbekannte Episode ein, die man als als Teil seiner Entfremdung zur Wiener SPÖ lesen kann: Der Burgenländer erzählt im Buch nämlich, dass ihn Wiener Parteifreunde einst zu den Freimaurern lotsen wollten, er aber abgelehnt habe. Seither sei ihm bewusst, welch „Machtfaktor“ die Freimaurer-Logen in der SPÖ seien. Alles in allem keine sehr angenehme Geschichte für eine Partei, deren Chef landauf landab gegen „Hinterzimmer-Politik“ und für die Basisdemokratisierung der SPÖ wirbt.
Bei all dem geht im Doskozil-Buch ein Satz beinah unter, er findet sich auf Seite 158 zwischen seiner Kritik, dass die SPÖ-Spitze 2021 rund um den Abgang von Sebastian Kurz mit den Blauen eine Koalition erwog: Er sei zwar damals gegen eine Allianz mit der Kickl-FPÖ gewesen, generell sei für ihn „die Vranitzky-Doktrin nicht in Stein gemeißelt“. Man müsse sich in Koalitionsfragen „Flexibilität“ wahren. Mit anderen Worten: Sollte die absolute Mehrheit der SPÖ nach der nächsten Landtagswahl verloren gehen, wären die Blauen jedenfalls eine Option. Wohl sogar eine realistischere als die ÖVP.
Klingt harmlos, ist es aber nicht. Zumindest für die Bundespartei nicht. Die baut ihren Wahlkampf nämlich auf der Ansage auf, die Bastion gegen eine Regierung von FPÖ und ÖVP zu sein. Tauwetter mit den Freiheitlichen oder gar Koalitionen auf Länderebene würden dies wohl maximal konterkarieren. Und es ist nicht nur Doskozil: Vorarlbergs SPÖ-Chef, Mario Leiter, erklärte auf die Frage nach Koalitionen im Land, dass man nach der Landtagswahl am 13. Oktober „mit allen reden“ würde und „jede Koalitionsform möglich“ sei. Auch in der Steiermark, wo im November gewählt wird, schließt die SPÖ die Blauen als Partner nicht kategorisch aus.
Das einzig Gute daran für die Bundespartei: Wenn es im Burgenland, der Steiermark und Vorarlberg ernst wird mit Koalitionsentscheidungen, ist die Nationalratswahl längst geschlagen.