Vizeaußenminister Rjabkow argumentierte, die Stationierung der Raketen gefährde die Sicherheit Russlands.
Russland will auf die geplante Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland mit militärischen Maßnahmen reagieren. Dies berichteten staatliche, russische Medien unter Berufung auf den russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow, ohne konkrete Details dazu zu nennen. Die Entscheidung, die Raketen in Deutschland zu stationieren, ziele darauf ab, die Sicherheit Russlands zu beeinträchtigen, wurde Rjabkow zitiert.
Die USA und Deutschland hatten am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung angekündigt, dass ab 2026 neue US-Langstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden sollen, wie Tomahawk-Marschflugkörper und derzeit noch in der Entwicklung befindliche Hyperschallraketen. Dies soll als Beitrag der USA „zur integrierten europäischen Abschreckung“ dienen.
Pistorius: „Schließt eine Lücke in Europa“
Die Entscheidung der US-Regierung, in Deutschland ab 2026 Langstreckenwaffen zu stationieren, schließt nach Angaben des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius eine „ernst zu nehmende Fähigkeitslücke“ in Europa. Er könne sich deshalb nicht vorstellen, dass ein anderer US-Präsident die am Mittwoch bekannt gegebenen Pläne wieder revidieren würde, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk.
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Die zeitlich befristete Stationierung bedeute aber auch, dass damit „ganz klar die Erwartung der USA zu Recht verbunden (ist), dass wir selber investieren in Entwicklung und Beschaffung von derartigen Abstandswaffen“. Die temporäre Stationierung werde Deutschland die Zeit geben, die man dafür brauche. Unter anderem wollen die USA ab 2026 Tomahawk-Marschflugkörper und noch in der Entwicklung befindliche Überschallwaffen (Hypersonic) in Deutschland stationieren.
Kritik an Annäherung Armeniens an die Nato
Russland hat unterdessen auch die Teilnahme des ehemaligen Verbündeten Armenien am Nato-Gipfel in Washington kritisiert. Armenien gehe durch die Zusammenarbeit mit der Nato das Risiko einer Destabilisierung der Südkaukasus-Region ein, sagte Vizeaußenminister Michail Galusin laut der russischen Nachrichtenagentur RIA. Zudem untergrabe Armenien damit seine eigene Sicherheit.
Armenien ist um eine Lösung aus dem russischen Einflussbereich bemüht und will das von Russland geführte Militärbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) verlassen. Hintergrund ist, dass sich Armenien im Territorialkonflikt um die Region Berg-Karabach mit dem Nachbarn Aserbaidschan enttäuscht von Russland abgewandt hat. Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan sind beides ehemalige Sowjetrepubliken. Russland hatte als Schutzmacht Armeniens bei der Rückeroberung Berg-Karabachs nicht eingegriffen.
Die armenische Regierung strebt nun engere Beziehungen mit den USA und der Europäischen Union an. Im Zuge dessen plant sie auch ein gemeinsames Militärmanöver mit den USA noch im Juli. Armenien hat zudem wiederholt erklärt, dass es Russland im Krieg gegen die Ukraine nicht unterstütze, und hatte der Ukraine humanitäre Hilfe geleistet. (Reuters)