Babler schreibt Brief an Nichtwähler: Auch SPÖ habe sich im Polit-Spiel „verloren“

Er verspreche, dass man sich um die Probleme kümmern werde, schreibt der SPÖ-Parteichef in einem Offenen Brief, der sich an Nichtwähler richtet.

In einem Offenen Brief hat sich SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler am Montag an Nichtwählerinnen und Nichtwähler gewende: „Ich verstehe Ihren Frust und Ihren Ärger über die Politik“, schreibt Babler darin. Es scheint sich „alles nur um Posten zu drehen“. Dabei nimmt er auch seine eigene Partei nicht aus: „Ich weiß, dass auch die SPÖ ihren Teil zu diesem Zustand beigetragen hat und dafür entschuldige ich mich. Auch wir haben uns zu sehr im politischen Spiel verloren. Doch die Demokratie ist kein Spiel.“

Man sehe aber die Probleme. Sie lägen Babler zufolge vor allem in der fehlenden Besteuerung von Milliardären, beim Wohnen, im Gesundheits- und Bildungsbereich. Am Ende appelliert der SPÖ-Chef: „Geben Sie uns eine Chance, ich verspreche Ihnen, wir werden sie nützen“.

Verweis auf schwindendes Vertrauen

In einer Aussendung dazu argumentiert die SPÖ, dass laut aktuellem Demokratie-Monitor nur 39 Prozent der Menschen in Österreich der Meinung seien, dass das politische System funktioniert. Nur 16 Prozent der Menschen im unteren Einkommensdrittel fühlten sich im Parlament ausreichend vertreten.

Demokratien stünden weltweit unter immer größerem Druck. „Rechte Kräfte bedrohen zusehends wichtige Werte“, etwa Pressefreiheit oder das Selbstbestimmungsrecht von Frauen. Inklusive „Korruptionsaffären und der verfehlten und unsozialen Regierungspolitik“ würde auch in Österreich das Vertrauen der Menschen in die Demokratie schwinden. In der Aussendung wird auch eine Rede von Babler am SPÖ-„Mitmachkongress“ Ende Juni zitiert: Man dürfe nicht akzeptieren, „dass sich immer mehr Menschen von der Demokratie verabschieden“. (red.)